Ursula von der Leyen: Wenn Preise den Niedergang beschleunigen

vor 12 Tagen

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Bildquelle: Tichys Einblick

Die Europäische Union, einst als Leuchtfeuer des Friedens und der Zusammenarbeit gedacht und gestartet, driftet in eine Sphäre der Selbstbetrachtung und Entfremdung ab. Die Verleihung des Karlspreises an EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Himmelfahrtstag 2025 in Aachen markiert einen neuen Gipfel dieser Dekadenz – ein schillerndes Symbol für die Abgehobenheit einer politischen Klasse, die sich in Selbstlob ergeht, während der Boden der Realität unter ihr längst bröckelt.

Die Verleihung von Orden und Preisen an Politiker, wie jüngst an Ursula von der Leyen, offenbart ein Muster: eine Elite, die sich selbst krönt, ohne Rücksicht auf tatsächliche Verdienste – man kennt dieses Prozedere aus der Post-Corona-Zeit. Auch hier wurden Personen mit Auszeichnungen geehrt, um die „Richtigkeit“ der Maßnahmen zu bestätigen. Mit echten Leistungen der Preisträger hatte das wenig gemein.

Nun wird also der Karlspreis, der einst – das ist aber schon lange her – ein Ehrenzeichen für visionäre Ideen der europäischen Einigung war und seit 2025 mit einer Million Euro dotiert ist, ausgerechnet an eine Politikerin verliehen, deren Amtszeit von undurchsichtigen Deals, fragwürdigen Entscheidungen und einem eklatanten Mangel an Transparenz gezeichnet ist. Die Lobpreisung ihres Einsatzes für „Einheit, Sicherheit und Wettbewerbsfähigkeit“ für Europa klingt wie blanker Hohn, wenn man die Bilanz prüft.

Die Corona-Impfstoffverträge, die hinter verschlossenen Türen mit Pharma-Riesen ausgehandelt wurden, oder der Green Deal, der zu mehr Bürokratie anstatt Fortschritt führt, und eigentlich mehr Illusion als Vision ist, zeugen von einer Führung, die den Bürgern Antworten schuldig bleibt. Solche Preisverleihungen sind kein Lohn für Leistung, sondern ein Akt der Selbstbeweihräucherung – ein Ritual, in dem die Elite sich selbst applaudiert, während die Welt draußen vor der Tür bleibt.

Brüssel, das Herz der EU, hat sich in eine gläserne Blase zurückgezogen, in der die Stimmen von 450 Millionen Europäern nur als fernes Echo widerhallen. Ursula von der Leyen, die sich weder 2019 noch 2024 zur Wahl des Europäischen Parlaments aufstellen ließ und somit nicht direkt von den Bürgern legitimiert wurde, thront an der Spitze einer Kommission, die weitreichende Beschlüsse fällt. Das Europäische Parlament, das die einzige demokratisch legitimierte Instanz ist, darf oft nur zusehen.

Auch die Corona-Politik, die als ein Erfolg von Frau von der Leyen angepriesen wird, bleibt von Geheimniskrämerei umwoben: Textnachrichten an Pfizer-Chef Albert Bourla, deren Geheimhaltung der Europäische Gerichtshof im Urteil vom 15.5.2025 rügte, legen ein demokratiefernes Gebaren offen, das Vertrauen zerstört. Die Verleihung des Karlspreises wird selbst durch einen gerichtlich attestierten Verstoß nicht überdacht.

Mit einem Hinweis auf dieses Urteil hätte Frau von der Leyen den Preis ablehnen können. Das wäre ein Zeichen von Demut gewesen. Doch Demut, Konsequenzen oder Rücktritte scheinen ihre Berechtigung in der Polit-Elite verloren zu haben. Legitimiert wird durch Preise. Eine offensichtliche Schieflage.

Kein Wunder, dass die Kluft zwischen Brüssel und den Bürgern wächst. Während die Menschen mit explodierenden Lebenshaltungskosten, Energiepreisen und der Unsicherheit durch Kriege und Krisen ringen, feiert sich die politische Kaste in pompösen Zeremonien. Eine Führung, die sich als Hüterin der Einheit rühmt, hat den Kontakt zur Lebensrealität der Menschen verloren – und mit ihm die Legitimation, die eine Demokratie braucht.

Die Selbstinszenierung der Brüsseler Elite, wie sie die Verleihung des Karlspreises an Frau von der Leyen exemplarisch zeigt, wirkt auf die Bürger überheblich und arrogant. Die Verleihung des Karlspreises ist kein Zeichen von Stärke, sondern ein Mahnmal der Dekadenz. Während Menschen in Europa auf greifbaren Lösungen für ihre Sorgen hoffen, ergeht sich die Politik in Selbstlob.

Die EU, einst ein Projekt des Friedens, droht zur Bühne einer selbstverliebten Elite zu verkommen, die Orden verteilt, wo ehrbare Leistungen fehlen. Die Bürger verdienen eine Politik, die ihre Nöte ernst nimmt, statt sich in eitlen Zeremonien – bei zugleich ausbleibender Reflexion – zu ergehen. Ohne einen demokratischen Neustart, ohne den Mut, die Kluft zwischen Politik und Bürgern zu schließen, riskiert die EU das, was sie am dringendsten braucht: den Glauben der Bürger an ihr Versprechen.

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