Europa drückt bei der Abschiebung von abgelehnten Asylbewerbern aufs Tempo.
Nach Plänen der Europäischen Kommission soll der Druck auf diejenigen Migranten erhöht werden, die nicht bei der Rückführung kooperieren. Das geht aus einem Verordnungsvorschlag der Behörde hervor. Ihnen könnten künftig die Leistungen gekürzt werden. Zudem soll die Zusammenarbeit unter den EU-Mitgliedsstaaten verbessert und Abschiebezentren außerhalb der EU eingerichtet werden.
Nach der Vorstellung des Gesetzesvorschlags durch die Brüsseler Behörde beschäftigen sich nun das Europäische Parlament und der Rat der Europäischen Union mit dem Vorschlag. Die Reform gehört zu den zentralen Projekten der EU-Kommission unter Ursula von der Leyen.
Die Pläne im Überblick:
Ziel ist es in erster Linie, die Rückführungsverfahren effizienter zu gestalten und eine einheitliche Regelung in der gesamten EU zu schaffen. Wie die Kommission weiter mitteilte, verlässt nur jeder fünfte Asylbewerber, der abgelehnt wurde, die EU. Viele Herkunftsländer verweigern zudem die Rücknahme.
