Letzte Woche gab es drei Abschiebeflüge in die Türkei. Anstatt der 250 Straftäter, die Hessen angemeldet hatte, wurden jedoch ausreisepflichtige Frauen und Kinder abgeschoben. Hessens Innenminister Poseck machte daraufhin der Bundesinnenministerin Faeser Vorwürfe. Zuerst hatte Bild am Montag darüber berichtet. Auf Anfrage von Apollo News wies das Bundesinnenministerium nun die Verantwortung für die gescheiterten Abschiebungen von sich.
Ein Sprecher des Bundesinnenministeriums sagte: „Zuständig für den Vollzug des Aufenthaltsrechts und damit auch für Abschiebungen sind die Länder. Der Bund unterstützt sie dabei insbesondere durch die Bundespolizei. Die Auswahl der Personen, die für eine Abschiebemaßnahme infrage kommen, treffen die zuständigen Länder.“ Die Frage von Apollo News, wie teuer die drei Abschiebeflüge in die Türkei waren, blieb unbeantwortet, ebenso die Frage nach einem Handgeld.
Während man diese Fragen nicht beantworten wollte, erklärte man hingegen ungefragt, dass die Bundesregierung sich „weiterhin stark für konsequente Abschiebungen“ einsetzte. „Wer kein Recht hat, in Deutschland zu bleiben, muss unser Land wieder verlassen“, so ein Sprecher.
Wie die Bild am Montag berichtete, habe das Innenministerium die Plätze für die 250 Straftäter gebucht, die von Hessen in die Türkei abgeschoben werden sollten. Hessen bleibt nun auf den 250 türkischen Straftätern sitzen, von denen ein Großteil in Haft ist. Für 98 Straftäter hatte die Türkei einer Rückführung zugestimmt, doch keiner der 98 Straftäter saß in einem der drei Flugzeuge.
Hessens CDU-Innenminister Roman Poseck schrieb daraufhin einen Wutbrief an die Bundesinnenministerin Faeser. Er bat Faeser „dringend darum“, ihm „Informationen über geplante echte Rückführungsflüge zur Verfügung“ zu stellen, so Poseck weiter. Es dürfe keine weiteren „unechten“ Überführungsflüge mehr geben, sagte er gegenüber Bild (Apollo News berichtete).
