Freuen wir uns auf interessante Zeiten

vor 2 Monaten

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Bildquelle: Tichys Einblick

Warum weinen, wenn man doch auch lachen könnte? Freuen wir uns: In ein oder zwei Jahren gibt es Neuwahlen. Etwa nach den Wahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz im März 2026. Dann ist die SPD, bislang einzige Koalitionspartnerin von Friedrich Merz, am Abgrund stehend, einen Schritt weiter.

Oder… Friedrich Merz kommt zur Vernunft und setzt auf eine Koalition mit einem Partner, mit dem es die größten Schnittmengen gibt. Oder er wird ersetzt. Wir hätten da Carsten Linnemann. Oder Jens Spahn, der zumindest vor Corona hin und wieder mal ganz vernünftig wirkte. Oder, naja, Markus Söder mit seinem Näschen für die Stimmungswechsel im Land. Wer von ihnen hat den Dolch im Gewande und wagt es, den Irrlichternden abzulösen?

Denn es liegen dicke Brocken im Weg zur Macht, die der Schmächtige womöglich nicht heben kann. Nein, natürlich ist nicht die AfD gemeint. Die würde womöglich gar heben helfen.

Aber wie ist das mit der SPD, mit der er nun verhandeln will? Mit wem will er ernsthaft reden bei der SPD? Mit Pistorius, nun gut. Der hat als Verteidigungsminister eine nicht ganz unglückliche Figur gemacht, kein Kunststück angesichts seiner drei Vorgängerinnen, das war ein Männerbonus. Wer sich die drei Damen noch einmal anschaut und mit den Frauen in der neuen Trump-Administration vergleicht, wird an den alten Spruch von Alice Schwarzer denken: „Frau sein allein genügt nicht.“

Aber sonst? Apropos Frauen: Weiterhin mit Nancy Faeser, die Antifa im Kampf gegen rechts? Mit Svenja Schulze als Ministerin für Entwicklungshilfe, die Fakeprojekte und korrupte Regime fördert oder Länder, die Hilfe nicht brauchen? Karl Lauterbach als Gesundheitsminister? Da ist nichts zu sehen, was Hoffnung macht. Faeser ließ gegen rechts kämpfen und tat kaum bis nichts gegen den zunehmenden Terror und Bedrohung durch Islamisten, ging statt dessen gegen vermeintliche „Hassrede“ und „Hetze“ vor, wie weiland die SED.

Lasst uns darüber nicht weiter nachdenken, das macht schlechte Laune. Ich sehe bei der SPD nichts, wirklich nichts, was Hoffnung machen könnte. (In der CDU aber ehrlich gesagt auch nicht.)

Doch wir können froh sein, dass Deutschland nicht allein ist auf dieser Welt. Wir sind, um den verflossenen Wirtschaftsminister zu zitieren, umzingelt von der Wirklichkeit. Unsere Nachbarn halten nicht nur die rotgrüne Energiepolitik für den schreienden Wahnsinn. Der Flatterstrom gefährdet die Stabilität des europäischen Netzes. Wir beziehen unseren Atomstrom von den Nachbarn, weil AKW bei uns zu gefährlich wären, aber in Frankreich oder Polen garantiert unschädlich sind. Gleiches gilt für Fracking. Wir könnten, wenn wir wollten. Aber angeblich lodern ja dann Flammen aus den Wasserhähnen.

Die „Eenrgiewende“ macht die Nachbarn schon längst nervös. Noch nervöser macht sie, dass die deutschen Regierungen durch großzügige Sozialleistungen Migranten anlocken – es sind in seltenen Fällen Push-Faktoren, die zu Migration führen, vielmehr wirken die Pull-Faktoren: Versprechungen, die nicht zu halten sind. Und so toben junge Männer ihren Frust an deutschen wie ebenfalls zugewanderten Frauen aus, ganz zu schweigen von jenen, die ihren Hass auf alle Nichtmuslime aus dem Islam beziehen.

Der deutsche Honigtopf schadet auch unseren Nachbarn. Dort versteht kaum einer die Vorliebe von Ex-Außenministerin Annalena Baerbock, noch mehr Syrer und Afghanen nach Deutschland zu holen. Pünktlich nach der Wahl ist übrigens nun ein Charterflug mit 155 Afghanen in Berlin gelandet. Dass SPD oder CDU gegen die Aufnahme von nunmehr 48000 Afghanen Protest angemeldet hätten, ist mir verborgen geblieben. Mit wem also will Merz Migration einschränken, Abschiebungen verschärfen und Grenzen schützen? Oder will er das eigentlich schon gar nicht mehr?

Also weiter so unter einer CDU-SPD-Regierung mit dem Kampf gegen rechts statt gegen islamistische und antisemitische Gewalttäter und mit Windkraftausbau bis zum nächsten Blackout?

Interessant dürfte es auch werden, was die Beziehungen zu den USA betrifft. Friedrich Merz war nicht nur für den weltweit größten Vermögenverwalter Blackrock tätig, er ist auch bekennender Atlantiker, also ein Befürworter enger Beziehungen zu den USA, und Mitglied in einem jahrzehntelang mit reichlich Geld finanziertem Club wie die Atlantikbrücke.

„Make America great again“ gehört allerdings gewiss ebenso wenig zu den transatlantischen Werten wie ein Bekenntnis zum Vorrang deutscher nationaler Interessen. Wie also steht Friedrich Merz zur aktuellen amerikanischen Administration? Wie zur Kritik von J.D. Vance, Deutschland halte es nicht so mit der Meinungsfreiheit, weshalb es im Zweifelsfall auf amerikanische Hilfe verzichten muss? Ist das Tischtuch zerschnitten? Oder wird auch die Trumpadministration nicht darauf verzichten, Einfluss zu nehmen auf die deutschen Angelegenheiten? Die öffentliche Unterstützung der AfD durch J.D. Vance und Elon Musk könnten darauf hindeuten. In der Partei von Alice Weidel vermutet man, womöglich zu recht, die wahren Transatlantiker.

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