Ob Kanzler Fritz die Worte von Hans Sachs hinter Richard Wagners brausender Musik versteht: „Wahn! Wahn! Überall Wahn!“? Ist es ihm womöglich ein Trost, von Widrigkeiten in alter Zeit zu hören? Oder erkennt er, dass so viel Wahn wie heute nie war? Außer vielleicht zu Merkels Zeiten, die heuer neben Fritz bei Wagners „Meistersingern“ in Bayreuth hocken durfte. Die Worte unseres zeitgenössischen Beitrags zu Weltmusik, Dieter Bohlen, über die Regierung Merz lassen keine Interpretationsspielräume zu: „Geht doch schon wieder scheiße los.“
♦ In der Tat. Merz beschwört den Aufschwung („Made for Germany“), während Bosch 1.000 Stellen streicht, der „Weltmarktführer“ bei Gabelstaplern ebenso. Die Metall- und Elektroindustrie hat seit Jahresbeginn 60.000 Arbeitsplätze abgebaut. Ökonomen belegen, (Mehr-)Arbeit lohnt sich nicht. Die Bürger haben die Merz-Regierung bereits aufgegeben. Der Juniorpartner SPD macht Urlaub, hat aber eh nur seine Hobbys im Sinn (Migranten, Klima, neue Steuern und Abgaben).
♦ Wie soll sich etwas zum Guten ändern im Land, wenn es selbst den Entscheidungsträgern der Wirtschaft offensichtlich an Verstand mangelt? Da kündigen 61 Unternehmer und Investoren für die nächsten zehn Jahre 600 Milliarden Investitionen an, in der Hoffnung, dass die amtierende Regierung im Gegenzug die Energie günstiger machen, die Bürokratie abbauen und die Sozialsysteme umbauen werde. Wie naiv sind die?
♦ Das Einzige, was wächst, sind Schulden, Defizite und die Anzahl der Vorschriften, besonders da, wo die Genossen wirken. Ungern erinnern wir uns an die unsägliche Andrea – „Die SPD wird gebraucht. Bätschi, … und das wird ganz schön teuer.“ SPD-Nahles. Die wurde beim Arbeitsamt untergebracht, aber nicht, um in Arbeit zu kommen, sondern um den Laden zu leiten! Die Personalkosten liegen inzwischen bei 5,58 Milliarden Euro im Jahr für 100.000 (!) Vollzeitkräfte – das Personal in den Jobcentern kommt noch obendrauf. Dennoch finden Vermittlungen so gut wie nicht mehr statt. Diese Kenntnisse verdanken wir übrigens nicht der „freien Presse“, sondern einer kleinen Anfrage der AfD. Kein Wunder, dass die SPD die weghaben will.
♦ Derweil wird fleißig am weiteren Aufbau der Bürokratie gearbeitet. SPD-Bürokratiekauffrau Bärbel Bas bastelt an einem Bundestariftreuegesetz, weil sich nur noch die Hälfte der Unternehmen unter Tarifzwang gestellt hat. Wer allerdings Aufträge vom Bund annimmt (schlechter Zahler!), muss Tariflöhne, etc. zahlen. Um das zu überwachen, wird eine neue Behörde (Prüfstelle) geschaffen. Die Wirtschaft klatscht, die Gewerkschaft schimpft (oder war es umgekehrt?) – und die Regierung zeigt, wie Bürokratie-Aufbau geht.
♦ Natürlich dürfen unsere Parteien auch einen kompletten Blödmann oder Kindskopf in ein Landtagspräsidium berufen, gesetzlich spricht jedenfalls nichts dagegen, und unter Inklusionsgedanken sogar einiges dafür. Von daher ist die Aufregung darüber, dass der SPD-Abgeordnete Daniel Born Hakenkreuze hinter die Namen von AfD-Abgeordneten gemalt hatte, ein wenig übertrieben: Narrenhände beschmieren nun mal Tisch und Wände.
♦ Bunter kann es nicht mehr werden, wenn ein SPD-Bürgermeister (Tschentscher, Hamburg) einem CDU-Bürgermeister (Wegner, Berlin) vorwirft, er verhindere die Ausweisung von Afghanen. Da will man die Details gar nicht wissen. Und natürlich ist auch ein Pfaffe im Spiel.
♦ Wenn Ahmed (Name geändert) und seine Freunde aus aller Herren Länder die Kleinstadt Harsefeld (Niedersachsen) tyrannisieren, schläft der nächste Polizist weit entfernt den Schlaf der Gerechten. Erst als sich eine Bürgerwehr bildete, schreckte der Beamte hoch und raste aufgeschreckt zum Organisator. Bürgerwehr klinge nicht gut in der Presse und den Parteien der demokratischen Mitte, so die bemützte Ordnung. Nun heißt die Bürgerwehr Bürgerinitiative, und die Polizei schläft weiter.
♦ Wieder einmal führt uns ein Urteil (Amtsgericht Berlin-Tiergarten) in die wunderbare Welt der Juristerei. Sie erinnern sich, verehrte Leser: Der Verbreiter eines lustigen Bildes, auf dem Nancy Faeser ein selbstgemaltes Schild mit der Aufschrift „Ich hasse die Meinungsfreiheit“ vor sich hielt, wurde vom Amtsgericht Bamberg streng bestraft, weil der Richter vielleicht heimlich gelacht, aber das Bild juristisch partout nicht als Satire erkennen wollte. Des Bamberger Richters Berliner Kollegin, Amtsrichterin Andrea Wilms, hingegen lacht gerne einmal, selbst über einen schlechten Scherz. Jedenfalls ist die Äußerung des Staatsfunk-Humoristen Sebastian Hotz (El Hotzo) über das Attentat auf Trump – Der Attentäter habe Trump „leider knapp verpasst. Ich finde es absolut fantastisch wenn Faschisten sterben“ – für sie „ohne jeden Zweifel als Satire erkennbar“. Nachvollziehbar. Schließlich steht der Spruch ganz in der Tradition der „klammheimlichen Freude“ über RAF-Morde. Hihihi.
♦ Der Protest und das Abspielen des Antifa-Chors bei der ARD während des Weidel-Interviews war nach Aussagen von ZPS-Chef Philip Ruch mit der Berliner Polizei abgesprochen. Ja, wussten Sie das nicht? Übrigens. Beim nächsten Liederabend des ARD-Antifa-Chors soll vielleicht sogar Vicky Leandros auftreten.
♦ Ist Selenskyj korrupt? Das hängt davon ab, wen Sie fragen. EU-Ursel, Merzens Fritz und all die anderen, die den Ukrainer quasi adoptiert haben, werden schwören, Selenskyj sei eine ehrliche Haut. Auch die wichtigsten Politiker der Welt, Netanjahu und Trump…, nein warten Sie, Trump würde wohl keinen Persilschein ausstellen. Wie kommen wir überhaupt zu einer solch unverschämten Frage? Nun, die hiesige Selenskyj-Presse, anstatt den Heiligenschein ihres Helden zu polieren, bringt das Thema plötzlich augenfällig aufs Tapet. Was ist da los? So soll Selenskyj versucht haben, die „bislang unabhängigen Anti-Korruptionsbehörden“ Nabu und Sapo sich selbst (also dem von ihm ernannten Staatsanwalt) zu unterstellen, weil die beiden Behörden „unter russischem Einfluss“ stünden.
♦ Das Argument „unter russischem Einfluss“ ist auch bei uns in Schland sehr beliebt. Auch dass die Staatsanwaltschaften nicht unabhängig gewählt, sondern von Politikerfreunden ernannt werden, klingt nach Made in Germoney. Sonst sähe es für Olaf Scholz im Falle von Cum-Ex wohl deutlich schlechter aus. Allerdings sind die Ukrainer nicht so duldsam wie unsereiner. Sie protestierten, trotz Krieg, auf den Straßen. Und das Militär deutete an, dass Panzer nicht nur in eine Richtung fahren können…
♦ Offenbar wollte Selenskyj die Anti-Korruptionsbehörden an die Kandare nehmen, seit wegen Trump die Milliarden nicht mehr so unkontrolliert fließen und der Kuchen kleiner wird. Selbst unser Zahlmeister Fritz soll den Trick durchschaut und bei seinem besten Freund nachgefragt und Mäßigung vorgeschlagen haben.
♦ Boris Pistorius, der beliebte spezialdemokratische BumBum, erhöht derweil das Tempo bei der Aufrüstung. Die Bundeswehr will 8.400 Leichenbergesäcke beschaffen – luft-, wasser- und gasdicht, aus Kunststoff, zum einmaligen Gebrauch. Wieso gerade 8.400? Für die Ukraine? Dann wären es eher zu wenig. Für die neue Litauenbrigade wären es selbst bei Totalverlust zu viele. Ist eine neue Corona-Welle geplant? Oder gab‘s ab 8.300 Rabatt?
♦ Der Internationale Gerichtshof in Den Haag hat in einem Gutachten „die Weltgemeinschaft“ verpflichtet – die USA, Russland, China und Israel hören da allerdings gar nicht erst hin –, Maßnahmen gegen den Klimawandel zu ergreifen. Juristen als Klimakenner? Könnten die dann nicht gleich auch bei ARD und ZDF das Wetter machen? Da scheinen die Modelle auch nicht zu stimmen.
♦ Weil Donald Trump seine beiden Golfclubs im schottischen Turnberry besucht, nutzt „Ürsel“ („a highly respected woman“) von der Leine die Gelegenheit, sich ein paar Schläge zeigen zu lassen. Und nebenbei vielleicht die Zollproblematik anzusprechen. Vielleicht versucht sie ja sogar noch diplomatischer zu sein als gestern bei Xi. Der hatte den China-EU-Gipfel schon vorsichtshalber auf einen Tag limitiert. Leider ist Diplomatie nicht Ürsels starke Seite, aber vielleicht hat Donald auf dem Platz gute Laune.
♦ Top-Quoten für den Frauenfußball (heute Finale!). Bei dem sonstigen Programm verständlich. Traurig: Selten waren so viele Fehlpässe zu sehen wie beim deutschen Team gegen Spanien. Hat der eingeschwebte Steinmeier die Mädels nervös gemacht? Oder müssen die Damen, wie es im DFB-Deutsch heißt, grundsätzlich „die Ballbesitzphasen besser machen“?
♦ Apopo. Berlin zeigt wieder sein Geschlechtsteil (CSD!). Aber gemach, gemach, Steuerzahler. Tourismus ist das Einzige, was Berlin noch hat.
Schönen Sonntag!
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