„Gemäßigtes Auftreten“: AfD-Fraktion plant Verhaltenskodex

Die AfD im Deutschen Bundestag will sich laut dpa „Benimmregeln“ geben. Bei einer Klausurtagung der Fraktion am Wochenende in Berlin solle ein Verhaltenskodex für Abgeordnete und außerdem eine Vereinbarung zum Verhalten im Bundestagsplenum verabschiedet werden.

In einem dpa vorliegenden Entwurf zum Verhaltenskodex heißt es demnach: „Die Mitglieder sind um ein geschlossenes und gemäßigtes Auftreten im Parlament bestrebt, um die politische Handlungsfähigkeit und Glaubwürdigkeit der Fraktion sicherzustellen.“ Vorgesehen sind daneben auch „Regeln zur Prävention von Bestechlichkeit“ und zum „Ausschluss von Interessenkonflikten“.

Zwischenrufe ausdrücklich erwünscht

In einem dpa laut eigenen Angaben ebenfalls vorliegenden Text für eine interne Vereinbarung mit dem Titel „Grundsätze für das Verhalten bei Plenarsitzungen“ wird beispielsweise auf angemessene Kleidung hingewiesen. Zwischenrufe, so heißt es weiter, gehörten zum demokratischen Streit im Plenum und seien sogar ausdrücklich erwünscht.

Parteichef Chrupalla für moderatere Töne

Co-Partei- und Fraktionschef Tino Chrupalla hatte Ende April im Deutschlandfunk gesagt, wenn man mehr Wähler überzeugen wolle, steige auch die Verantwortung. In der Zukunft werde es seitens der AfD auf parlamentarischer Ebene einen anderen Ton geben. Das wurde als Aufforderung zur Mäßigung verstanden. „Man sollte unterscheiden zwischen einer Bundestagsrede und zum Beispiel einer Demo-Rede“, sagte Chrupalla.