Friedrich Merz will einem Bericht zufolge wohl doch keine Marschflugkörper Taurus an die Ukraine liefern. Wie The Pioneer gestern aus Unionskreisen erfahren haben will, bereite der künftige Bundeskanzler hinter den Kulissen einen Rückzieher vor. Der Taurus sei „nicht mehr unbedingt ein Game-Changer“, heiße es aus der Union.
Im Wahlkampf und auch davor als Oppositionsführer hatte Merz mit seiner Union auf die Lieferung der Langstreckenwaffe gepocht – etwa bei einem Besuch in Kiew im Dezember 2024. „Unsere Position ist klar“, sagte Merz dort bei einem Treffen mit Präsident Selenskyj: „Wir wollen Ihre Armee in die Lage versetzen, Militärbasen in Russland zu erreichen“. Auch vor rund anderthalb Wochen in der ARD-Sendung Caren Miosga hatte er eine Lieferung des Marschflugkörpers in Aussicht gestellt.
In Erinnerung bleibt auch das Ultimatum, welches er an die Adresse Wladimir Putins im Bundestag formuliert hatte: Es sei Europa nicht gelungen, Putin „die Grenzen aufzuzeigen“, so Merz im Oktober im Plenum des Parlamentes. Er machte daher „den Vorschlag“, auf die russische Bombardierung von Zivilisten und ziviler Infrastruktur zu reagieren – mit der Androhung der Lieferung von Taurus-Raketen.
„Wenn er [Putin] nicht innerhalb von 24 Stunden aufhört, die Zivilbevölkerung in der Ukraine zu bombardieren, dann müssen aus der Bundesrepublik Deutschland auch Taurus-Marschflugkörper geliefert werden, um die Nachschubwege zu zerstören, die dieses Regime nutzt“, so Merz. Später behauptete der CDU-Chef, es habe sich dabei keinesfalls um ein Ultimatum gehandelt.
Von seinen markigen Worten rückt der künftige Kanzler jetzt offenbar ab. Die SPD hatte bei der Lieferung immer auf die Bremse getreten, insbesondere der amtierende Bundeskanzler Scholz hatte immer wieder sein Veto eingelegt. Mit Verweis auf geheime Informationen hatten zuletzt auch Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius und SPD-Generalsekretär Matthias Miersch gebremst.
