Der Grünen-Kanzlerkandidat sorgt in seiner Partei für großen Wirbel! Nachdem NIUS exklusiv berichtete, dass Robert Habeck einen Strafantrag gegen einen Bürger stellte, weil dieser ihn mutmaßlich mit dem Begriff „Schwachkopf“ im Netz beleidigte, geraten die Grünen in Panik. Die Ausreden und Verteidigungen werden immer absurder.
Stefan Niehoff aus Unterfranken hatte im Juni ein Meme auf X retweetet. Darauf zu sehen: Habeck mit dem an den Werbeauftritt von Schwarzkopf angelehnten Schriftzug „Schwachkopf PROFESSIONAL“. Daraufhin: Hausdurchsuchung vergangenen Dienstag! Niehoffs Tochter mit Down-Syndrom musste mitansehen, wie Kriminalbeamte ihren Vater um 6.15 Uhr aus dem Bett holten, verhörten, sein Tablet mitnahmen.
Für das Retweeten dieses Bildes wurde das Haus von Stefan Niehoff durchsucht.
Die Staatsanwaltsschaft Bamberg veröffentliche zu dem Fall am Freitagmittag eine Pressemitteilung (NIUS berichtete). Darin bestätigen die Staatsanwälte offiziell, dass die Wohnungsdurchsuchung allein aufgrund des Begriffs „Schwachkopf“ erfolgte.
Doch offenbar wollen einige Grüne diese Pressemitteilung bewusst missverstehen!
Denn: In dieser Mitteilung wurde auch aufgeführt, dass darüber hinaus wegen mutmaßlicher „Volksverhetzung“ ermittelt werde. Der Grund: Der Mann hat offenbar abwegige historische Vergleiche auf X getätigt. Konkret hat der Beschuldigte heutige Politiker mit den Nationalsozialisten verglichen. Dabei ging es um ein Foto, auf dem ein SA-Mann mit einem Plakat „Deutsche kauft nicht bei Juden“ zu sehen ist. Er postete dazu die Worte „Wahre Demokraten! Hatten wir alles schon mal!“.
Ist aktuell besonders in Panikstimmung: Konstantin von Notz (Grüne)
Niehoff teilte gegenüber NIUS mit, er habe die Worte „Kauft nicht bei Juden“ im Zusammenhang „mit dem Skandalisieren des Treffens von AfD-Chefin Weidel und dem Müllermilch-Chef gepostet“. Molkerei-Inhaber Theo Müller, der Mann hinter dem Erfolg der Müllermilch und dem Joghurt mit der Ecke, hatte für Aufregung gesorgt, weil er Alice Weidel eine „Freundin“ nannte. Danach hagelte es Kritik und Boykott-Aufrufe.
Sehen Sie hier das Video:
Zum argumentativen Gegenschlag holte vor allem Grünen-Politiker Konstantin von Notz aus. Absurd: Er behauptet auf X, die faktenreiche Berichterstattungen über die Hausdurchsuchung kämen einer Desinformationskampagne gleich. Die Panik scheint groß.
Am besten wäre es, alle brächten ein bisschen Vertrauen in staatliche Institutionen mit, zB in die Justiz und Polizei in Bayern, warten ab bis sie den ganzen Sachverhalt verstehen bevor sie losreiten. So funktionieren übrigens Desinformationskampagnen https://t.co/kWupMjcOBv https://t.co/8mDURiFdEN
Konstantin von Notz ist Vize-Fraktionschef der Grünen sowie Vorsitzender des Parlamentarischen Kontrollgremiums (PKG) im Bundestag. Er legte nochmals nach und betonte, dass es an dem Dienstag der Hausdurchsuchung ein Aktionstag gegen „Antisemitismus“ durch die Polizei gegeben habe. Notz versucht also so zu tun, als wäre wegen Antisemitismus das Haus von Stefan Niehoff durchsucht worden – nicht wegen des Habeck-Strafantrags aufgrund des „Schwachkopf“-Begriffes.
Am 12. November ist es beim #Aktionstag gegen #Antisemitismus durch die Polizei unter Federführung der Generalstaatsanwaltschaft München und des Bayerischen Landeskriminalamts zu der Durchsuchung von 18 Wohnungen im Freistaat gekommen. https://t.co/RhcN1zt0Wg
Und es kommt noch heftiger: Konstantin von Notz zieht dann die Mega-Sprachkeule, indem er von „rechtsextremer und russischer Desinformation“ spricht!
Du hast den Köder von EpochTimes und anderen geschluckt ohne die Geschichte zu verstehen. Es ist schlicht krass peinlich, wenn man rechtsextreme und russische Desinformationen verbreitet. Sein Gesicht verliert man aber nur, wenn man sich nicht sauber entschuldigt.
Der Skandal, dass ihr Grüner Kanzlerkandidat keinen Spaß bei politischen Witzen versteht und folglich das Haus von Normalbürger durchsuchen lässt, scheint die Grünen in Aufruhr-Stimmung zu versetzen.
Der Berliner Grünen-Funktionär Daniel Eliasson repostete den politisch links-ausgerichteten Rupert Polenz (CDU), der über das Foto der Staatsanwaltschaft-Mitteilung schrieb: „Damit wäre das mit der Hausdurchsuchung auch geklärt“. Beim JU-Mitglied Oliver Häusler, der Habeck kritisiert hatte, verlor Eliasson schließlich die Nerven, meinte: „Deutsche Sprache nicht so deins oder“. – Ist das schon beleidigend?
Die Nerven bei den Grünen liegen nach den Enthüllungen blank.
Der Leipziger Grünen-Politiker und Rechtsanwalt Ferdinand Müller will wohl am liebsten alles unterm Teppich kehren! So behauptet er: „Es gab keine Hausdurchsuchung wegen eines Beleidigungsdelikts. Können wir diese Geschichte jetzt endgültig fallenlassen?“
Es gab keine Hausdurchsuchung wegen eines Beleidigungsdelikts. Können wir diese Geschichte jetzt endgültig fallenlassen? https://t.co/Bcm8hDuFyQ
Ein Mitglied aus dem Landesvorstand der NRW-Grünen, Florian Pankoswki, verteidigte Habeck. Seine Argumente? Er betonte, man solle „Vertrauen in die Staatsanwaltschaften“ haben. Dann intoniert auch Pankoswki, dass es um Volksverhetzung ginge. „Würde sagen eine Hausdurchsuchung wegen Volksverhetzung ist schon verhältnismäßig. Ich hab da grundsätzlich erstmal Vertrauen in unsere Staatsanwaltschaften.“
Die Grünen-Strategie: Von Robert Habeck ablenken, so gut es geht!
Auch der Büroleiter von Grünen-Politikerin Katrin Göring-Eckardt, Andreas Kappler, versuchte den Fokus nun auf Antisemitismus umzulenken.
„Die Wohnungsdurchsuchung erfolgte im Zusammenhang mit einem bundesweiten Aktionstag gegen antisemitische Hasskriminalität im Internet.“Und hier meinen manche: alles ja nicht so wild. „Aber die Grünen…!“ https://t.co/tvuSskP1v1
Doch auch in der SPD will man diesen Bericht über den Kollegen Robert Habeck wohl nicht wahrhaben.
Eine diffamierende Aussage gegen den Beschuldigten Stefan Niehoff machte der SPD-Bundestagsabgeordnete Carlos Kasper – er bezeichnete Niehoff nämlich als „weißen Antisemiten“. So meinte er auf X, vor dem Hintergrund, dass die Zeitung Welt des Axel-Springer-Verlags kritisch über den Fall berichtete: „Keine verteidigt weiße Antisemiten so unverfroren wie die Springerpresse.“
meine damen und herren, ein MdB der @spdbt 👇🏼 https://t.co/ULIx0TLvJs
In einem NIUS-Interview beteuerte Familienvater Stefan Niehoff, dass er keinesfalls Antisemit sei.
Ebenso tat SPDler Igor Matviyets aus Sachsen-Anhalt so, als wäre durch die PM der Staatsanwälte der Sachverhalt ein anderer. „Mir tut es vor allem um die ganzen ansonsten 'Anständigen', die bei dieser Shitshow mit kommentiert haben, leid. Denkt darüber nach“, schrieb Matviyet, Vorsitzender der Arbeitsgruppe Migration in der Landes-SPD, auf X.
Ähnlich behauptete dies auch Sozialdemokrat Dario Schramm. „Ohje, da müssen viele viele jetzt schnell Tweets löschen“, so das SPD-Mitglied.
Ohje, da müssen viele viele jetzt schnell Tweets löschen. https://t.co/FhiH9DxVP1
