Auf einer Pressekonferenz in Riga hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier Stellung zu einstigen Aussagen als Außenminister der Bundesrepublik Deutschland genommen. 2016 bezeichnete er NATO-Manöver in Osteuropa als „Säbelrasseln“ und „Kriegsgeheul“. Doch auch noch heute steht er zu diesen Aussagen. Kritik hieran findet er, wie er nun in Riga bekundete, unangebracht.
„Ich habe nur wenig Verständnis für diese Fragen“, so Steinmeier. Weiter erklärte er: „Ich weiß auch nicht, was die Medien davon haben, dass man unabhängig von der Entwicklung der Geschichte dasselbe sagt.“ Man habe sich damals schlicht in einer anderen geopolitischen Situation befunden, so der Bundespräsident. Zudem habe man gerade zu diesem Zeitpunkt vereinbart, das 2-Prozent-Ziel der NATO zu unterschreiben, erklärt Steinmeier weiter.
Es sei sein Ziel gewesen, mit „Augenmaß“ vorzugehen. Auch müsse man bedenken, dass man sich damals gerade in der Umsetzung der Minsk-Vereinbarung befunden habe, „von der ja noch keine Gewissheit bestand, dass sie wirklich scheitern würde“. In dieser Phase sei es unerlässlich gewesen, besonnen aufzutreten. Andernfalls hätte die Gefahr bestanden, dass „uns die verschieden Projekte um die Ohren“ fliegen, so Steinmeier.
Heute habe sich die Ausgangslage drastisch verändert. „Russland hat die europäische Sicherheitsordnung zertrümmert.“ Und weiter: „Darauf müssen wir reagieren und wir schauen ja nicht tatenlos zu und betrachten unsere Aussagen von der Vergangenheit.“ Heute gehe man entschlossen gegen Russland vor und entscheide „nach den Notwendigkeiten, wie sie jetzt sind“.
UKRAINE-KRIEG: Böse Überraschung für Putin! Nach Bombenhagel auf Odessa! Attacke auf Moskau! I LIVE
