„Weggucken ist verlächerlichen, verniedlichen, gehört sich nicht, geht nicht“, sagt Robert Habeck am Montag mit in Falten gelegter Stirn in die Kamera. Der Minister nutzt den „Orange Day“, den Tag gegen Gewalt an Frauen, um mit hochgekrempelten Ärmeln und Hundeblick sein Image aufzupolieren. Endlich kann er sich nicht mehr nur zum Frauenschwarm, sondern auch zu unserem Retter aufstilisieren. Frei nach dem Motto: Frauen dieser Welt schaut auf diesen Mann! Robert lässt euch nicht im Stich, Robert kämpft für euch – Robert wird euch alle retten! Oder anders gesagt: Robert heuchelt euch die Hucke voll.
Denn was Habeck hier macht ist nicht weniger, als genau das, was er anprangert: Er guckt weg, er verlächerlicht. Wie der Großteil seiner Kollegen aus dem Bundestag – von Annalena Baerbock über Franziska Brandner bis hin zu Katharina Dröge – stimmt Habeck nämlich nur in den immer gleichen Sprechchor ein: Das eigene Zuhause ist für Frauen der gefährlichste Ort. Wir brauchen mehr Frauenhäuser, Beratungs- und Nothilfeprogramme. Nur so können wir dieses Problem „in unserer Gesellschaft“ lösen. Nur so können wir verhindern, dass „fast jeden Tag“ eine Frau getötet wird, „weil sie eine Frau ist“.
Fast jeden Tag ein Femizid in Deutschland – bittere Realität, die uns alle angeht. Der Schutz von Frauen und Mädchen hat keine Parteifarbe, sondern erfordert konstruktive Zusammenarbeit in der Sache. Mit klaren Worten, entschlossenen Taten und einem #Gewalthilfegesetz. pic.twitter.com/wIeMfBaJWQ
Da ist sich Habeck sogar mit Friedrich Merz einig – die beiden scheinen zu üben, wie eine schwarz-grüne Koalition in Bund künftig aussehen könnte. Den gleichen Social Media-Stil haben sie jedenfalls schonmal: Auch Friedrich Merz blickt betroffen mit tiefen Dackelfalten in die Kamera, während er einen „nationalen Aktionsplan“ zum besseren Schutz von Frauen fordert. Er will elektronische Fußfesseln, verpflichtende Anti-Aggressionstrainings und Prävention. Das Wörtchen Migration nimmt er nicht in den Mund – Mutti Merkel würde das nicht gefallen.
Es ist jedes Jahr die gleiche Leier: Wir reden über „Femizide“ ohne auch nur einmal zu thematisieren, in welchen Kulturkreisen sie am häufigsten vorkommen – warum es früher „Ehrenmord“ hieß. Wir sprechen nicht darüber, warum in Wien ein zehn Tage alter türkischer Säugling von seiner Mutter erschlagen wurde oder warum ein libanesischer Mann im August in Berlin seine Ex-Frau auf offener Straße mit einem Messer hinrichtete (Apollo News berichtete).
Wir nehmen die Namen von Frauen wie Hatun Sürücü, die von ihren Brüdern getötet wurde, weil sie sich ein modernes Leben wünschte, nicht mehr in den Mund. Und lassen bei der viel zitierten Statistik der Vereinten Nationen einfach den Fakt weg, dass die mit Abstand meisten „Femizide“ nicht in Europa, sondern in Afrika stattfinden.
„Gewalt gegen Frauen darf in Deutschland keinen Platz haben. Die aktuellen Zahlen sind alarmierend. Mit härteren Strafen, verpflichtenden Anti-Aggressionstrainings und Prävention müssen wir dafür sorgen, dass Frauen in unserem Land in Sicherheit leben können.“ ™ pic.twitter.com/GNbZyZ9nj2
Als wäre das noch nicht genug, schmeißen wir dann auch noch die sexuelle Gewalt gegen Frauen, die sich zumeist in der Öffentlichkeit abspielt, mit „Femiziden“ und Partnerschaftsgewalt in einen Topf. Auch Habeck nennt die Begriffe in einem Atemzug. Er beklagt: „Täglich werden 140 Frauen Opfer einer Sexualstraftat“ und schämt sich nicht, wenig später die Worte folgen zu lassen, dass „über solche Taten, über solche Übergriffe (…) ja ganz selten offen geredet“ wird.
Dann ändert sich der Ton ins Vorwurfsvolle. Habeck ist sauer, dass das Ampel-Aus und die Neuwahlen seinen schönen Plan durchkreuzt haben, das „Gewalthilfegesetz“ im Bundestag durchzudrücken. Dabei wollte er doch so gerne mit dem neuen Paragraphen am Revers für ein „Frauen-schützendes“ Land eintreten.
Stattdessen konnte Habeck jetzt nur mit seinem traurigen Gesicht ein Zeichen setzen – aber das ist bei unserer Bundesregierung ja sowieso viel wichtiger, als Tatsachen zu schaffen. Immerhin, da ist man ehrlich. Warum sollte man sich auch mit so unangenehmen Fakten auseinandersetzen, wie dem, dass Täter aus arabischen Ländern wie Syrien, Afghanistan und dem Irak bei Sexualstraftaten gemessen an ihrem Bevölkerungsanteil überrepräsentiert sind (Drucksache 20/11412, Stand 2023)?
Man kann schließlich auch einfach Statuen mit orangenen Mützen ausstatten, Flaggen hissen, Bröttchentüten gegen Gewalt verteilen oder Bänke orange anmalen – Niedersachsen macht vor. Dann haben alle ein gutes Gefühl – alle, außer die Frauen, die nachts allein um ihr Leben und ihre körperliche Unversehrtheit fürchten. Aber um die geht es Habeck und seinen Kollegen ja sowieso nicht.
