Habeck: „Ich hab ja nicht auf meine Plakate geschrieben, ich möchte im außenpolitischen Ausschuss sein“

Ex-Vizekanzler Habeck scheidet aus dem Bundestag aus – und teilte zum Abschied gegen Söder und Klöckner aus. Bei Markus Lanz verteidigt er seine Wortwahl.

Der frühere Vizekanzler Robert Habeck hat seine verbale Attacke vom „fetischhaften Wurstgefresse“ gegen CSU-Chef Markus Söder verteidigt. „Aber das ist doch noch eine neutrale Beschreibung“, äzte der Grünen-Politiker in der ZDF-Sendung Markus Lanz. Die Diskussion darüber ist aus seiner Sicht nicht der Rede wert: „Das ist alles für die Füße.“

Habeck kritisiert, dass die neue Wehrpflicht sich pauschal nur an jüngere Menschen richte. Würde Habeck für Deutschland kämpfen? „Ja, ich würde natürlich gerne wissen, wofür und in welchem Szenario – jedenfalls lieber als meine Söhne oder die junge Generation dahin zu schicken.

„Gerade als Vater von Söhnen würde ich sagen, dass das Dienen für sein Land – und man muss ja sagen als Soldat potenziell der Einsatz des Lebens für sein Land – eines der grossmöglichst erwarteten Opfer sind.“ Das werde die deutsche Öffentlichkeit in den nächsten Wochen und Monaten stark beschäftigen.

Habeck verteidigte seine Kritik an Markus Söder

Warum zieht Habeck zurück, wollte Markus Lanz wissen. Schließlich sei er ja als Abgeordneter gewählt worden und zahlreiche abgewählte Minister bleiben entsprechend im Parlament. Habeck verteidigt seinen Rückzug. Er sei „gewählt worden für eine bestimmte politische Idee. Jedenfalls war das mein Angebot.“

„Ich habe ja nicht auf meine Plakate geschrieben. Ich möchte im außenpolitischen Ausschuss sein, sondern der Anspruch war –und es war ein hoher Anspruch – die Grünen oder über die Grünen eine politische Idee von politischer Kultur in Deutschland mitzuformen“, sagt Habeck.

Worüber Habeck zufolge gesprochen werden muss, ist, dass Politiker in Deutschland keinen guten Ruf hätten. «Es gab ein paar Institutionen oder gibt sie hoffentlich noch, die davon geschützt sind.» Das sei zum einen das Bundesverfassungsgericht, das einen hohen Stellenwert genieße, und zum anderen das Amt des Bundestagspräsidenten. Den guten Ruf beider Institutionen sehe er aber gefährdet.

Habeck spielte damit offensichtlich zum einen auf die von der Union blockierte Kandidatin der SPD für das Bundesverfassungsgericht, Frauke Brosius-Gersdorf, an. Zum anderen hatte Habeck Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) in einem Interview der taz vorgeworfen, ihr Amt nicht überparteilich auszuüben. „Sie hat immer nur polarisiert, polemisiert und gespalten.“