Habecks Batterie-Luftschloss vor dem Aus: Steuerzahlerbund fordert Politiker-Haftung für Millionen-Verschwendung

vor 2 Monaten

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Bildquelle: Deutschland Kurier

Der schwedische Batteriehersteller Northvolt ist pleite. Von der Batteriefabrik, die am Standort Heide in Schleswig-Holstein errichtet werden sollte, dürfte nicht mehr übrig bleiben als ein weiteres „grünes“ Luftschloss. Hunderte Millionen Euro flossen in das Fass ohne Boden. Letztlich müssen wieder einmal die Steuerzahler für den 600-Millionen-Euro-Kredit geradestehen, den Robert Habeck („Grüne“) als Wirtschaftsminister durchgewinkt hatte.

Der Bund der Steuerzahler fordert deshalb, dass Politiker bei fahrlässiger Verschwendung von Steuergeldern künftig dafür haften sollen. „Wenn Minister durch Fehlentscheidungen Milliardenverluste verursachen, darf das nicht folgenlos bleiben“, so Verbandschef Reiner Holznagel.

Wir wüssten da außer Habeck noch einen Kandidaten: Ex-Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) mit seinem Maut-Debakel!

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