Haldenwang legt Amt als Verfassungsschutzchef nieder

vor 6 Monaten

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Der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Thomas Haldenwang, ist von seinem Amt zurückgetreten. Darüber informierte Nancy Faeser am Mittwoch den Innenausschuss des Bundestages, erklärte die dpa. Haldenwang lege „vorläufig“ sein Amt nieder, hieß es. Die Behörde soll nun durch die beiden Vize-Chefs Sinan Selen und Silke Willems geleitet werden.

Der Rücktritt kommt, nachdem Haldenwang Faeser mitgeteilt hatte, für den Bundestag kandidieren zu wollen. Er will für die CDU bei der anstehenden Neuwahl des Bundestags kandidieren. Über eine mögliche Nachfolge kann bisher nur spekuliert werden. Seit Jahren wurde von politischen Beobachtern über potenzielle Kandidaten, wie die amtierende Justiz-Senatorin von Berlin, Felor Badenberg, oder den Thüringer Verfassungsschutzchef Stephan Kramer, gemutmaßt.

Haldenwang leitete das Amt seit 2018, nachdem sein Vorgänger Hans-Georg Maaßen, von der damaligen Bundeskanzlerin Angela Merkel aufgrund der Aussagen rund um die Demonstrationen in Chemnitz entlassen worden ist. Während seiner Amtszeit wurde die AfD zunehmend durch den Verfassungsschutz als Gefahr für die Demokratie betrachtet und die Einstufungen immer weiter hochgestuft. Mittlerweile ist der Bundesverband der Partei als rechtsextremistischer Verdachtsfall eingestuft.

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