In Deutschland wird zum zweiten Mal in diesem Monat ein Charterflugzeug mit Afghanen sowie deren Familienangehörigen erwartet. Wie das Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) unter Berufung auf NGOs und Hilfsorganisationen vor Ort berichtet, soll die Maschine am Mittwoch in Islamabad abheben und am Donnerstag in Hannover landen.
Wie viele Personen an Bord sein werden, ist bisher unklar, jedoch handelt es sich um Afghanen, die eine Aufnahmezusage der Bundesregierung besitzen. Viele von ihnen warten seit Monaten in Pakistan auf ihre Ausreise, da die Prüfungen durch deutsche Behörden oft viel Zeit in Anspruch nehmen.
Das Bundesinnenministerium äußerte sich auf Nachfrage zurückhaltend und wollte den Flug gegenüber RND weder bestätigen noch dementieren. Derzeit warten laut Regierungsangaben noch etwa 2800 Afghaninnen und Afghanen mit einer Aufnahmezusage in Pakistan, wo sie ein Visaverfahren inklusive Sicherheitsüberprüfung durchlaufen müssen. Währenddessen werden sie von der Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) unterstützt, die von der Bundesregierung finanziert wird. Die GIZ bezifferte die Kosten für Unterbringung, Versorgung, medizinische Leistungen und psychosoziale Betreuung von 2022 bis 2024 auf 82,7 Millionen Euro.
Die Taliban bei einer Parade in Kabul
Hilfsorganisationen üben Kritik an den Plänen von Union und SPD. In einem Appell am Dienstag wandten sich zahlreiche zivilgesellschaftliche Gruppen gegen das Sondierungspapier der beiden Parteien, das vorsieht, „freiwillige Bundesaufnahmeprogramme zu beenden (z.B. Afghanistan) und keine neuen Programme aufzulegen“. Dies sei ein fataler Schritt, betonten die Organisationen. Humanitäre Programme wie diese retteten Leben und sollten dringend ausgebaut werden, so die Argumentation.
Auch Luisa Neubauer beteiligte sich am Hilfsprogramm „Kabul Luftbrücke“.
Das Bundesinnenministerium hatte kürzlich auf eine Anfrage der AfD im Bundestag erklärt, dass ein weiterer Charterflug geplant sei – vermutlich der nun anstehende, schreibt RND. „Weitere Chartereinreisen werden erforderlich sein, um die Personen mit gültiger Aufnahmezusage weiter in einem geordneten Verfahren mit Sicherheitsstandards nach Deutschland zu bringen“, hieß es in der Antwort. Konkrete Angaben zu Datum und Passagierzahl seien aufgrund der flexiblen Planung jedoch nicht möglich.
Anfang März brachte ein ähnlicher Flug bereits 132 Afghanen nach Deutschland. Die Charterflüge sind massiver Kritik ausgesetzt, insbesondere nach Terroranschlägen und Messerangriffen, bei denen afghanische Flüchtlinge als Tatverdächtige auffielen. Zudem wundern sich viele Kritiker, weshalb es unmöglich sein soll, straffällige Asylbewerber nach Afghanistan auszuweisen – und stattdessen neue Afghanen ins Land gebracht werden.
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