Zwei Hauptursachen können als Ursache dieses Versagens benannt werden. Es sind Migration und Ökologismus. Die Migration, als Zeitbombe, 2015 installiert, ist mittlerweile im Begriff alle Sozialsysteme, die Bildung, die innere Sicherheit und die Wohnungssituation implodieren zu lassen.
Die Ökologie, ein vor allem deutscher Wahn, hat dazu geführt, dass wir unsere Energieversorgung selbst zerstört haben. Das hatte zwangsläufig die Deindustrialisierung zur Folge. Und um sicherzustellen, dass bei der Zerstörung wirklich nichts übrig bleibt, hat man noch Abgasgrenzwerte erfunden.
Diese Probleme verstärken sich gerade. Absurde Bauvorschriften, Energiemangel, Mietpreisbremse und hohe Einwanderungszahlen verquirlen sich gerade zu einer gefährlichen Melange.
Die Lösung für Politiker, die in der Regel immer schon von Transferleistungen lebten, sind neue Steuern oder Steuererhöhungen. 2020 verabschiedete der Bundestag ein Gesetz der Regierung Merkel mit dem Ziel das Klima zu retten. Es war das Gebäudeenergiegesetz. 2023 verschärfte die Ampelregierung dieses Gesetz noch einmal erheblich. Unter anderem verpflichtet es Gemeinden einen Wärmeplan aufzustellen.
Und wenn man schon plant und erfasst, dachte man im Ministerium, warum dann nicht gleich Nägel mit Köpfen machen und Wohnraum für Familien mit vielen Kindern schaffen. Und so wurde aus einer kommunalen Wärmeplanung, nebenbei, eine “Optimierung der Wohnraumplanung”. “Diese wiederum kann dann mittelfristig über eine Wohnflächensteuer weiter optimiert werden. Das Ziel: Haushalte mit großer Pro-Kopf-Wohnfläche sollen dabei unterstützt werden, ihre Wohnfläche zu verkleinern. Nach erfolgter Umsetzung werden diese Haushalte finanziell entlastet, da weniger Unterhalts- und Energiekosten getragen werden müssen (soziale Wirkung). Der freigewordene Wohnraum steht außerdem anderen Nutzer*innen zur Verfügung (soziale/ wohnungspolitische Wirkung). Durch die verbesserte Wohnraumnutzung wird (ggf. andernorts) der Neubaubedarf verringert (Klimaschutz- und Umweltwirkung)”.
Und damit die sozialistische Wohnraumbewirtschaftung auch richtig gut funktioniert, wird zunächst eine Beratungsstelle und dann ein Wohnraumflächenbewirtschaftungsministerium geschaffen.
Aber das darf man nicht falsch verstehen. Es bedeutet nur, etwas weniger Steuerbelastung.
