Hinweis auf iranischen Spion in Berlin kam erneut vom Mossad

Deutsche Sicherheitsbehörden sind bei Terror- oder Geheimdienst-Ermittlungen nach wie vor stark von der Hilfe internationaler Partner abhängig. Wie die Bild berichtet, kam der entscheidende Hinweis auf einen mutmaßlichen Agenten, der für den Iran jüdische Personen und Orte ausspioniert habe soll, von dem israelischen Geheimdienst „Mossad“. Der Verdächtige konnte laut Bundesanwaltschaft infolgedessen am 26. Juni durch dänische Beamte in Aarhus festgenommen werden.

Ihm wird vorgeworfen, drei jüdische oder israelische Objekte in Berlin ausgespäht zu haben, um geheimdienstliche Operationen, „möglicherweise bis hin zu Anschlägen“ in Deutschland vorzubereiten. Der Auftrag dazu sei Anfang dieses Jahres von einem iranischen Geheimdienst gekommen.

Es ist bei weitem nicht das erste Mal, dass der deutsche Nachrichtendienst bei der Vereitelung von Terror-Anschlägen auf Auslandsgeheimdienste angewiesen ist. Beispielsweise warnte der amerikanische Geheimdienst CIA 2018 vor einem tunesischen Staatsbürger, der in Köln-Chorweiler versuchte, eine Rizin-Bombe zu bauen. Weiterhin gaben ausländische Geheimdienste laut NDR 2023 unter anderem Hinweise auf einen Anschlag auf den Leverkusener Weihnachtsmarkt und wiesen dem Tagesspiegel zufolge auf die Anschlagspläne eines 17-jährigen aus Elmshorn im vergangenen Jahr hin.

Die starke Abhängigkeit von ausländischen Geheimdiensten wird auch von mehreren Politikern kritisiert. Unter anderem beklagte der Innenminister von Nordrhein-Westfalen, Herbert Reul allein im vergangenen Jahr mehrfach die Abhängigkeit von Hinweisen aus dem Ausland. Nach dem vereitelten Anschlag auf eine pro-israelische Veranstaltung in Duisburg sagte Reul laut der Rheinische Post, man sei „froh, dass die Kollegen und Kolleginnen im Ausland über Grenzen hinweg so gut zusammenarbeiten.“ Er wünsche sich allerdings, dass auch der deutsche Geheimdienst mal derjenige sei, der Hinweise gibt, anstatt sie nur zu bekommen.

Ebenso mahnt der ehemalige Chef des Bundesnachrichtendienstes Gerhard Schindler. Er sagte der Welt: „Wir sind auf die Zusammenarbeit mit ausländischen Diensten angewiesen. Die bittere Realität ist: Wir brauchen sie, sie uns nicht!“ Laut der Zeit sind in den Jahren von 2011 bis 2022 insgesamt 13 Anschläge vereitelt worden, knapp die Hälfte davon mithilfe von Informationen aus dem Ausland. Das gehe aus einer Anfrage der CDU-Fraktion hervor.