„Hoffe, dass viele bei uns bleiben“: CDU-Bürgermeister „traurig“ über Heimkehr von Syrern

Der CDU-Bürgermeister der ostthüringischen Stadt Altenburg, André Neumann, hat in einem X-Post zum Ausdruck gebracht, dass er „traurig“ sei, dass Syrer Deutschland nun verlassen könnten. Am Sonntag schrieb er angesichts des Zusammenbruchs des Assad-Regimes (Apollo News berichtete): „Ich hoffe, dass viele Syrer bei uns bleiben. Ich schätze ihre Kultur u. Lebensweise sehr“. Weiter schrieb der 47-Jährige: „Sie bereichern uns auf vielfältige Weise. Wenn die Heimat ruft, ruft die Heimat. An alle, die gehen: Ich wünsche euch von Herzen alles Gute! Ihr seid toll.“

Im Gegensatz zu Neumann hatten viele seiner Kollegen von CDU und CSU nach den ersten Meldungen über das Ende des Assad-Regimes sofort eine Debatte über die sich in Deutschland befindlichen Syrer eröffnet. So hatte die Unionsfraktionsvize Andrea Lindholz (CSU) gegenüber der Rheinischen Post den sofortigen Stopp der weiteren Aufnahme von Flüchtlingen aus Syrien gefordert. Ihrer Ansicht nach würde, käme es jetzt zu einer Befreiung Syriens von einer Terrorherrschaft, für viele Syrer in Deutschland auch „die Schutzbedürftigkeit und damit der Grund für ihr Aufenthaltsrecht in Deutschland“ verwirkt werden.

Wie Alexander Throm, der innenpolitische Sprecher der Unions-Bundestagsfraktion, gegenüber dem Handelsblatt angab, habe sich die Lage in Syrien durch den Sturz von Assad „grundlegend geändert“. Bei den Flüchtlingen, die aus Syrien wegen der Diktatur von Assad geflohen seien, gelte es zu prüfen, ob der Schutzstatus nicht entfällt. Flucht sei ein „Aufenthalt auf Zeit“, fügte er hinzu. Auch er sprach sich dafür aus, freiwillige Rückreisen zu unterstützen.

Innerhalb der letzten zehn Jahre hat sich die Zahl der Syrer in Deutschland versechzehnfacht – rund fünf Prozent der syrischen Gesamtbevölkerung leben jetzt hier. 2024 war Syrien das Hauptherkunftsland der Asylbewerber in Deutschland: 37.633 stellten im laufenden Jahr einen Asylantrag, im vergangenen Jahr waren es rund 103.000. Seit Amtsantritt der Ampel-Regierung Ende 2021 sind über 200.000 Syrer als Asylbewerber nach Deutschland gekommen. Insgesamt leben mittlerweile rund 972.000 Syrer in Deutschland – damit stellen sie knapp ein Prozent der deutschen Bevölkerung (Apollo News berichtete).

Die Mehrheit von ihnen lebt nach Zahlen der Bundesagentur für Arbeit vom Staat. Konkret leben 513.534 vom Bürgergeld, was einem Anteil von rund 52 Prozent der Syrer in Deutschland entspricht. 62.465 weitere Syrer bezogen zuletzt Zuwendungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz. Eingebürgerte Syrer sind in dieser Statistik nicht beachtet.

Auch in der Kriminalstatistik sind syrische Staatsbürger überrepräsentiert: 34.341 tatverdächtige Syrer verzeichnete das Bundeskriminalamt 2023, Syrien stellt damit das Land, aus dem die meisten nicht deutschen Straftäter stammen. Von allen Tatverdächtigen hatten 2023 rund 34 Prozent keinen deutschen Pass: Das sind 695.000 der insgesamt rund zwei Millionen Personen.