Noch-Wirtschaftsminister Robert Habeck hat am Donnerstag die Frühjahrsprojektion der Bundesregierung vorgestellt. Er bestätigte dabei, was schon vorab bekannt wurde. Deutschlands Wirtschaft wird demnach im Jahr 2025 – anders als zuvor erwartet – nicht wachsen. Damit setzt sich der Negativtrend der vergangenen beiden Jahre fort. Schon seit 2023 befindet sich Deutschland in der Rezession. Auch für das kommende Jahr musste die Bundesregierung die Prognose leicht senken. Erwartet wird für 2026 nun nur noch ein Wachstum von 1 Prozent. Gerade auch für das kommende Jahr würde bezüglich der Prognose jedoch große Unsicherheit bestehen.
Allen voran die Zölle der USA könnten für eine weitere Hemmung der Wirtschaftsentwicklung sorgen. Positiv sei jedoch, dass die kommende Regierung vieles umsetzen würde, worüber man in der Ampel noch mit der FDP gestritten habe. Union und SPD haben gemeinsam mit Unterstützung der Grünen im Bundestag und Bundesrat ein Sondervermögen von 500 Milliarden Euro eingerichtet. Es werde in Deutschland nun zu „schuldenfinanziertem Wachstum“ kommen. Genau das brauche es jedoch auch, meint Habeck. „Aber Geld allein löst kein Problem“, sagte Habeck. Jedoch müsse man nun die anstehenden Probleme angehen. Andernfalls werden die Milliarden verpuffen.
Für Robert Habeck dürfte die Vorstellung der Wirtschaftsprognose der letzte größere öffentliche Auftritt sein. Er kündigte bereits an, dass er bei den Grünen keine Führungsposition mehr anstrebe. Zu Berichten, dass er im Sommer sein Bundestagsmandat zurückgebe, wollte sich Habeck nicht äußern. Dies seien „Spekulationen“, so Habeck, die er im Rahmen der Bundespressekonferenz nicht weiter kommentieren wolle. Dass das Wirtschaftsministerium künftig vom Klimaministerium getrennt wird, bedauert Robert Habeck. Es sei wichtig, dass Wirtschaft und Klimaschutz nicht gegeneinander ausgespielt werden.
Kritik wollte Habeck trotz mehrmaliger Nachfragen nicht an seinem Wirken als Bundeswirtschaftsminister äußern. Dies habe er in der Vergangenheit bereits häufig genug getan. Konkret erklärte er: „Ich glaube, ich habe auch immer öffentlich darüber gesprochen, wo ich auch Fehler bei mir sehe“. Dass künftige Verantwortungsträger ebenso so selbstkritisch sein werden, bezweifelt Habeck. „Mal gucken, ob die Kollegen das alle auch so machen“, erklärte Habeck. Auch eine Schulnote wollte er sich für sein Handeln nicht geben. Das müssten andere machen, so Habeck.
