Merz hält Waffenstillstand in der Ukraine innerhalb der nächsten zwei Tage für möglich

Bundeskanzler Friedrich Merz hält eine Waffenruhe in der Ukraine in den nächsten beiden Tagen für möglich. Das erklärte er im Rahmen seines Antrittsbesuchs bei der Europäischen Union in Brüssel.„Ich habe die große Hoffnung, dass es über dieses Wochenende eine Verabredung für einen Waffenstillstand in der Ukraine gibt“, so der Bundeskanzler. Es gebe eine „große Chance“, dass die derzeitige von Russland erklärte Waffenruhe auf 30 Tage verlängert werden könne. Dann könnten„auch Verhandlungen über einen Friedensvertrag aufgenommen werden“, so Merz weiter.

Der russische Präsident Wladimir Putin ordnete anlässlich der Gedenkfeiern zum Weltkriegsende eine einseitige dreitägige Waffenruhe an, die ab Mitternacht am Donnerstag in Kraft trat. Die Ukraine lehnte diese jedoch ab und fordert stattdessen eine 30-tägige Feuerpause. Die USA haben ebenfalls eine 30-tägige Feuerpause eingefordert. Merz erklärte nun, dass er mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron, dem britischen Premierminister Keir Starmer und dem polnischen Ministerpräsidenten Donald Tusk ein „gemeinsames Kommuniqué“ verfasst habe, welches „weitgehend identisch“ mit dem Vorschlag der USA sei.

„Wir hoffen sehr, dass dies auch auf der russischen Seite akzeptiert wird“, so Merz. Weiter erklärte er: „Der Ball liegt ausschließlich in Moskau.“ Der Präsident der Ukraine Wolodymyr Selenskyj hat nun für Samstag ein Gipfeltreffen in der Ukraine angekündigt. Hier sollen Spitzenvertreter der europäischen Staaten zusammenkommen. „Wir bereiten uns darauf vor, in der Ukraine die Anführer der Koalition der Willigen zu treffen“, hieß es in einem vorab vorbereiteten Redemanuskript. Und weiter: „Wir werden morgen Zusammenkünfte haben“.

Ob es tatsächlich zu der 30-tägigen Feuerpause kommt, ist aber ungewiss. Gegenüber Bild soll ein ukrainischer Diplomat erklärt haben: „Wir sehen bislang keinen Willen von Putin, den Waffenstillstand über 30 Tage anzunehmen.“ Putin hätte auch bislang sämtliche Abkommen gebrochen. „Warum sollte es dieses Mal anders sein?“, so der Diplomat weiter.