Iran-Verhandlungen in Genf: Wadephul spricht von „substanziellen Gesprächen“ – Ergebnisse gab es keine

Vier Stunden lang haben am Freitag die Außenminister Deutschlands, Frankreichs und Großbritanniens sowie die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas mit dem iranischen Außenminister Abbas Araghtschi über das Atomprogramm der Islamischen Republik verhandelt. Das Ergebnis: Keine Bewegung in der Sache.

Der deutsche Außenminister Johann Wadephul (CDU) verteidigte das Treffen mit Verweis auf die eskalierende Lage im Nahen Osten. „Nur die Hoffnung, dass es nicht so schlimm wird, ist keine Kategorie in der Außenpolitik“, sagte Wadephul auf dem Rückflug nach Berlin. Es gehe darum, „zu verhindern, dass sich dieser Krieg ausweitet, andere Länder erfasst und massive sicherheitspolitische und wirtschaftliche Folgen hat“. Man habe „gerungen“, so Wadephul, die Gespräche seien „substanziell“ gewesen.

Die zentrale Streitfrage – die Urananreicherung – blieb ungelöst. Der Iran erklärte zwar seine grundsätzliche Gesprächsbereitschaft, schloss aber einen vollständigen Stopp der Anreicherung kategorisch aus. „Die Aussicht auf null Anreicherung ist ausgeschlossen“, sagte ein hochrangiger iranischer Diplomat laut Reuters. Teheran sei allenfalls zu technischen Begrenzungen bereit, aber nicht zur Aufgabe seines Atomprogramms.

Die Lage sei jedoch zu gefährlich, um auf Gespräche zu verzichten. „Schlicht und ergreifend deswegen, weil wir in einer hochgefährlichen Situation sind“, sagte Wadephul. „Wir müssen in dieser konkreten Situation einfach befürchten, dass er sich ausweitet, dieser Krieg, dass er andere Länder erfasst.“ Die möglichen Folgen seien erheblich: „Das könnte unheimliche Auswirkungen nicht nur sicherheitspolitisch haben, sondern auch wirtschaftspolitisch.“

Und weiter: „Nur die Hoffnung, dass es nicht so schlimm wird, ist keine Kategorie in der Außenpolitik – sondern nur Gespräche, die muss man suchen. Das haben wir heute gemacht.“ Sein Eindruck von der Runde: „Die Gespräche waren ernsthaft, sie waren substanziell, wir haben miteinander gerungen.“ Zwar sei man „am Ende auch konstruktiv“ gewesen, es gebe erste Ergebnisse – doch konkret benannte Wadephul nur eines: „Dass wir den Dialog fortsetzen, dass wir konkrete Gespräche führen.“ Die Fortsetzung des Dialogs sei „allemal besser, als dass es nur die Alternative gibt, dass die militärische Auseinandersetzung weiter eskaliert.“

US-Präsident Donald Trump ließ an den Gesprächen in Genf kein gutes Haar. „Europa wird in dieser Sache nicht helfen können. Der Iran will mit uns sprechen, nicht mit Europa“, sagte er. Trump bekräftigte, dass er einen vollständigen Stopp der Urananreicherung als Voraussetzung für eine diplomatische Lösung fordere. Eine Entscheidung über ein mögliches militärisches Vorgehen werde „in spätestens zwei Wochen“ fallen. Den Einsatz von Bodentruppen schloss er aus, einen begrenzten Waffengang nicht.