Während sich Israel auf den ersten Jahrestag des Hamas-Terrors vorbereitet, ist auf deutschen Straßen offener Antisemitismus zu sehen. Von Düsseldorf bis Berlin, von Hamburg bis Hannover – überall das gleiche Bild: Unter dem Deckmantel der „Palästina-Solidarität“ werden judenfeindliche Parolen gebrüllt und der Terrorismus glorifiziert.
Zwei Tage vor dem ersten Jahrestag des Hamas-Angriffs auf Israel kam es in mehreren deutschen Städten zu pro-palästinensischen Demonstrationen. In der Hauptstadt versammelten sich laut Polizei 600 Menschen zu einer israelfeindlichen Demonstration unter dem Motto „Ein Jahr Genozid – und die Welt schaut zu“ – mit „Genozid“ war damit freilich Israels Vorgehen gegen die Hamas gemeint, nicht das genozidale Massaker an Juden am 7. Oktober. Die Teilnehmer zogen von Tempelhof durch Kreuzberg zum Brandenburger Tor. Viele schwenkten Palästina-Flaggen und trugen Schilder mit der Aufschrift „Free Palestine“.
Im Laufe des Tages wuchs die Zahl auf rund 2000 an. Besonders alarmierend: Unter den Teilnehmern identifizierten Beamte etwa 100 gewaltbereite Personen. Die Polizei berichtete von verbotenen Parolen und dem Versuch, eine junge Frau in den Aufzug zu ziehen. Nach Ende der offiziellen Kundgebung weigerten sich etwa 100 Personen, den Checkpoint Charlie zu verlassen. Es kam zu Festnahmen, einige Demonstranten flüchteten in Richtung Neukölln.
Bereits am Freitag musste die Polizei bei Kundgebungen am Alexanderplatz mehrfach einschreiten. Bei einer „Mahnwache für Gaza“ mit etwa 60 Teilnehmern zerriss ein Mann israelische Papierfahnen, was zu seiner vorläufigen Festnahme führte.
Eine weitere Versammlung unter dem Motto „Stoppt den Krieg“ wurde von israelfeindlichen Parolen begleitet. Insgesamt nahm die Berliner Polizei zehn Personen vorübergehend fest. Offenbar wurden auch gezielt Minderjährige als Redner eingesetzt, um strafrechtlichen Konsequenzen zu entgehen. Die Polizei ermittelt nun gegen eine Mutter wegen Verletzung der Fürsorge- und Erziehungspflicht. 400 Beamte waren im Einsatz – ein Vorgeschmack auf den Jahrestag am Montag, an dem 2.000 Polizisten Präsenz zeigen sollen. Berlins Innensenatorin Iris Spranger (SPD) hatte ein hartes Durchgreifen angekündigt. Auch am Sonntag sind Demonstrationen angemeldet.
Auch in anderen Städten kam es zu Demonstrationen: In Hamburg zogen am Samstag laut Polizei 950 Menschen mit palästinensischen und libanesischen Fahnen durch die Innenstadt. Viele trugen Palästinensertücher und skandierten „Stop the Genocide“. Zwei proisraelische Gegendemonstrationen waren deutlich geringer besucht.
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In Düsseldorf versammelten sich laut WDR 1.300 Menschen zu einer israelfeindlichen Demonstration, die lautstark „From the river to the sea, Palestine will live forever“ riefen – ein Redner bezeichnete Israels Premierminister Benjamin Netanyahu als „Satanyahu“. Auch Islamisten mischten sich unter die Teilnehmer, verherrlichten Terroristen und schwenkten die schwarze Shahada-Fahne, die islamistische Terrorgruppen wie Al-Qaida verwenden. Wegen gerufener und geschriebener Slogans wurden mehrere Anzeigen erstattet.
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Auch in Hannover kam es gestern zu antisemitischen Vorfällen. Bei einer Kundgebung für den Libanon riefen Teilnehmer laut Welt „Khaybar, Khaybar, ya yahud“ („Khaybar, Khaybar, oh Juden“) – eine Anspielung auf die Ermordung der jüdischen Bevölkerung in der Oase Khaybar im 7. Jahrhundert. Zudem wurden Fahnen geschwenkt, die an jene der Terrormiliz Hisbollah erinnerten.
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