Ist Baerbocks Prestigeprojekt bereits gescheitert?

Es ist das große Projekt von Annalena Baerbock während ihrer Amtszeit als Bundesaußenministerin. Bereits Mitte 2022 ging die erste Beta-Version des sogenannten Auslandsportals online. Dadurch sollte das Auswärtige Amt einen riesigen Schritt in Richtung Digitalisierung machen. Doch mittlerweile hat sich breite Ernüchterung eingestellt.

Bereits 2025 sollen die Visaverfahren mithilfe des Portals online ablaufen und die deutschen Auslandsvertretungen deutlich entlasten. Doch bisher nutzt kaum jemand das Portal. Wie die Welt nun berichtet, weist es zudem noch erhebliche Mängel auf. Bereits Ende August war die Entwicklung des Projekts in einen Skandal verwickelt, als bekannt wurde, dass eine Mitarbeiterin des Auswärtigen Amtes zu einer an der Entwicklung beteiligten Firma gewechselt war (Apollo News berichtete).

Demnach hat die Antwort der Bundesregierung auf eine kleine Anfrage der AfD ergeben, dass erst 88 der 167 Visastellen für eine Einbindung in das Online-System gesorgt haben. Unklar ist, warum genau die Implementierung des Projekts so langsam vonstattengeht. Denkbar ist eine generelle Überbelastung der Bürokratie durch ihre eigenen bürokratischen Vorgaben. Auch sonst sieht es für das Auslandsportal eher mau aus, denn es wird kaum genutzt. 2023 gab es 866 Anträge über das System, 2024 bis Mitte Oktober 2117. Bei Zahlen jenseits der 1,5 Millionen für die Gesamtzahl der Visumanträge ist das nur ein Tropfen auf den heißen Stein.

Wie die Welt berichtet, gibt man sich im Auswärtigen Amt zwar nach außen hin optimistisch, ist aber mit dem derzeitigen Verlauf des Projekts unzufrieden. Demnach soll die für die Entwicklung zuständige Bundesdruckerei für Softwaremängel des Portals verantwortlich gemacht werden, welche wiederum auf ein anderes Unternehmen verweist. Außerdem ist man im Auswärtigen Amt über das Outsourcing des Projekts an externe Unternehmen unzufrieden. Unter ihnen befindet sich nämlich auch Visametric, das dubiose Kontakte zu Russland unterhält.