„Ja, also immer“: Chrupalla offen für Treffen zwischen AfD und BSW

Nach dem Treffen zwischen den Fraktionsvorsitzenden von AfD und BSW im Thüringer Landtag hat AfD-Bundeschef Tino Chrupalla seine Bereitschaft zu einem Dialog mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht auch auf Bundesebene bekräftigt. „Ja, also immer“, erklärte er gegenüber Welt-TV auf die Frage, ob er und Co-Parteichefin Alice Weidel zu Gesprächen mit Sahra Wagenknecht bereit seien.

Chrupalla zufolge gibt es bereits erste Kontakte zwischen Vertretern beider Parteien. Inhalte dieser Gespräche seien Themen, „über das, was Deutschland bewegt, und wie man Mehrheiten verändern kann“.

Die Diskussion über mögliche Annäherungen zwischen AfD und BSW war durch ein Treffen des Thüringer BSW-Fraktionsvorsitzenden Frank Augsten mit dem dortigen AfD-Fraktionschef Björn Höcke ausgelöst worden. Chrupalla verteidigte dieses Treffen und betonte: „Das ist absolut richtig und vor allen Dingen auch im Bürgerinteresse. Das haben hier die Bürger gewählt.“

Der Fraktionschef des Thüringer BSW, Frank Augsten, nannte das Treffen mit Höcke sei „konstruktiv und offen“. Man habe über „unterschiedlichen Sichtweisen, Probleme und Perspektiven der aktuellen Landespolitik gesprochen“. Ebenfalls wurde über die rechtssichere Ernennung von Staatsanwälten und Richtern auf Lebenszeit gesprochen, die Parteien seien aber noch zu keinem Ergebnis gekommen. Die AfD verfügt im Landtag über eine Sperrminorität, weil sie mehr als ein Drittel der Sitze hat.

Beide Ausschüsse ernennen Richter und Staatsanwälte auf Lebenszeit. In beiden Gremien sollen auch jeweils zehn Landtagsabgeordnete vertreten sein, die mit einer Zwei-Drittel-Mehrheit gewählt werden müssen. Bisher hat die AfD gegen die Kandidaten der anderen Parteien gestimmt. Sie verlangt Sitze im Kontrollausschuss für den Verfassungsschutz als Gegenleistung, um für die Kandidaten anderer Parteien zu stimmen.

„Wir haben verabredet, dass wir uns nach der Sommerpause und nach Absprache mit unseren Fachleuten und Koalitionspartnern gegebenenfalls noch mal zusammensetzen, um zu schauen, wie wir bei diesem ernsten Problem weiterkommen“, sagte Augsten. Höcke sprach in einer Mitteilung von einem „intensiven zweistündigen Gespräch“, man habe „konstruktiv die Lage des Freistaates Thüringen besprochen“ (mehr dazu hier).

Das BSW hatte bei der Bundestagswahl im Februar mit 4,981 Prozent den Einzug ins Parlament knapp verpasst. Die von Sahra Wagenknecht gegründete Partei wirbt unter anderem für eine „konsequente Friedenspolitik“ sowie für einen „Stopp der unkontrollierten Migration“.