Japans neuer Ministerpräsident Shigeru Ishiba sprach sich vergangene Woche, kurz vor seiner Ernennung zum Vorsitzenden der Regierungspartei LDP (Liberal Democratic Party), für ein neues asiatisches, supranationales Bündnis aus – als Schutz gegen China und dessen territoriale Ambitionen. Als Vorbild soll die NATO dienen. Die LDP verfügt zusammen mit ihren Koalitionspartnern von der Komei-Partei (Komeito) über eine Mehrheit in beiden Häusern des japanischen Parlaments und prägt seit dem 1. Oktober die japanische Politik. Besorgt blickt man auf die Nachbarschaft: „Was heute in der Ukraine passiert, könnte morgen in Asien geschehen. Man braucht nur Russland durch China und die Ukraine durch Taiwan zu ersetzen“, erklärte Ishiba in einem Artikel für das Hudson Institute vergangene Woche.
Daher sei ein klares Bündnis gegen das chinesische Regime notwendig. Ishiba schreibt: „Die Abwesenheit eines kollektiven Selbstverteidigungssystems wie der Nato in Asien könnte bedeuten, dass es leichter zu Kriegen kommt, weil es keine Verpflichtung zur gegenseitigen Verteidigung gibt.“ Weiter führt er aus: „Unter diesen Umständen ist die Schaffung einer asiatischen Version der NATO essenziell, um China abzuschrecken“. Die NATO besteht derzeit aus 32 Mitgliedstaaten aus Nordamerika und Europa, die den gemeinsamen Schutz ihrer Territorien gewährleisten und darüber hinaus das Ziel weltweiter politischer Sicherheit und Stabilität verfolgen. Welche Länder einer asiatischen NATO unter Japans Führung beitreten könnten, bleibt offen. Mit Südkorea und den Philippinen hat Japan Kooperationspartner in unmittelbarer Nachbarschaft, während man in China und Nordkorea Gegner sieht. Auch in Russland betrachtet man eher einen Gegner als einen möglichen Partner.
Ishibas Plan sieht vor, die Zusammenarbeit mit Partnerstaaten auszubauen, um zu verhindern, dass Russland, China und Nordkorea als Dreiecksallianz zu viel Einfluss auf den Kontinent gewinnen. Auch die eigene territoriale Integrität bleibt ein zentrales Anliegen des neuen Premierministers: Viele Japaner befürchten, „der Frosch im kochenden Wasser“ zu sein, der durch die schleichende Eskalation der Bedrohung seine Gefahrenlage unterschätzt, so Masahiro Matsumura, Professor an der Universität in Osaka, gegenüber Table Media. „Das chinesische Verhalten ist in den vergangenen zehn, 20 Jahren graduell aggressiver geworden“, so Matsumura weiter. Zuletzt hatten etwa chinesische Schiffe, darunter auch ein Flugzeugträger, japanische Gewässer befahren, und Spionageflugzeuge waren in den japanischen Luftraum eingedrungen.
Japan will daher die Führung eines asiatischen Schutzbündnisses übernehmen. Dies bedeutet, dass man nicht länger nur auf die amerikanischen Sicherheitsverträge mit Japan, Südkorea, den Philippinen und anderen asiatischen Nationen setzen will, sondern eigene, bilaterale Bündnisse anstrebt. Auch die gemeinsame Nutzung von Atomwaffen könnte Teil dieser asiatischen NATO sein, so die Pläne von Ishiba. Ein Umdenken in der Beziehung zu den USA sei ebenfalls erforderlich: Ishiba bezeichnet das amerikanisch-japanische Bündnis als zu einseitig und fordert, Japan müsse ein „gleichberechtigter Partner“ Washingtons werden. Dies könnte auch bedeuten, dass japanische Truppen auf amerikanischen Stützpunkten stationiert werden.
Der Vorschlag von Ishiba findet bisher allerdings wenig Zustimmung. Experten warnen, ein solches Bündnis gegen China sei unrealistisch, da China für viele asiatische Staaten ein bedeutender Handelspartner ist. Nachdem auch aus den USA Kritik laut wurde, relativierte Japans Außen- und Verteidigungsminister, Takeshi Iwaya, am Mittwoch: „Es ist nur eine Idee für die Zukunft“, so Iwaya. Zudem sei das Konzept nicht gegen ein bestimmtes Land gerichtet. Ishiba zeigt jedoch, dass Japan diplomatische Pläne hat und nach Verbündeten gegen Chinas aggressive Politik sucht. Ob er den Grundstein dafür legen kann, wird sich zeigen – Ishiba hat Neuwahlen ausgerufen und wird Ende Oktober über seine politische Zukunft entscheiden müssen.
