„Kriminalisierung der Rede wird erhebliche Belastung für europäisch-amerikanischen Beziehungen“

vor 7 Monaten

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Bildquelle: Tichys Einblick

Die amerikanische „60 Minutes“-Reportage (CBS) über deutsche Zensurmaßnahmen – von willkürlichen Hausdurchsuchungen bis hin zu koordinierten Aktionen gegen „Hate Speech“ und dazu feixende Beamte – liefert erschütternde Einblicke in einen desolaten Staatsapparat, der zunehmend autoritäre Praktiken pflegt. Die Dokumentation zeigt, wie abweichende Meinungen kriminalisiert werden, was das Fundament der freien Meinungsäußerung und somit auch die demokratische Kultur in Deutschland untergräbt.

US-Vizepräsident JD Vance reagierte darauf unmissverständlich und mahnte: „Jemanden zu beleidigen ist kein Verbrechen, und die Kriminalisierung von Meinungsäußerungen wird die Beziehungen zwischen Europa und den USA ernsthaft belasten. Das ist orwellsch, und jeder in Europa und den USA muss diesen Wahnsinn ablehnen.“

Die „60 Minutes“-Reportage mit ihren deutlichen und unmissverständlichen Eindrücken aus dem innerdeutschen Zensur- und Repressionsapparat verbreitet sich international wie ein Lauffeuer und bietet sowohl deutschen als auch Zuschauern in der ganzen Welt eine Sicht darauf, was in Europa und in Deutschland dieser Tage abgeht. Die Bilder und Aussagen aus der Reportage unterstreichen Vances Überzeugung, dass die zunehmende Repression nicht nur die Bürgerrechte aushöhlt, sondern auch das transatlantische Bündnis schwer belastet.

In seiner Rede vor der Münchner Sicherheitskonferenz unterstrich Vance diese Kritik und machte mit messerscharfer Rhetorik deutlich, dass er den gefährlichen Kurs Deutschlands und Europas längst erkannt hat. Er argumentierte, dass die derzeitigen Zensurmaßnahmen und staatlichen Eingriffe in die Meinungsfreiheit den Zerfall der abendländischen Werte beschleunigen und somit den Grundstein für eine bedrohliche Zukunft legen.

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