Jobcenter zahlt einem Osteuropäer 20.000 Euro für Führerschein

Ein arbeitsloser Osteuropäer aus einer Kleinstadt im Südwesten Deutschlands hat eine Umschulung von 20.000 Euro vom Jobcenter bezahlt bekommen, wie Bild am Montag berichtet. Der Zeitung liegt der Weiterbildungsbescheid vor. Der Mann möchte Busfahrer werden und muss darum einen Führerschein der Klasse D absolvieren. Der Fahrunterricht kostet insgesamt 20.204,82 Euro. Laut Fahrschullehrern koste ein Führerschein der Klasse D etwa halb soviel.

Doch dass das Jobcenter diese Summe übernimmt, scheint nicht unüblich zu sein. Ein Fahrlehrer sagt gegenüber Bild: „Rund 20.000 Euro ist auch die Summe, die wir vom Jobcenter bekommen. Wir haben es aber mit einer sehr schwierigen Klientel zu tun.“ Die Teilnehmer seien unpünktlich und unmotiviert, was den Unterricht verlängern würde. Der Osteuropäer sagte gegenüber der Zeitung: „Es geht mir darum, schnell wieder arbeiten zu gehen. Der Führerschein dauert viel länger als in einer privaten Fahrschule und kostet mehr“.

Wie viele Menschen nach Abschluss der Umschulung tatsächlich als Busfahrer arbeiten, ist unklar. Laut der Bundesagentur für Arbeit gab es im vergangenen Jahr zwischen 200 und 300 Umschulungsmaßnahmen, die in eine ähnliche Richtung gehen. In Dortmund hat die zuständige Arbeitsagentur ein Programm aufgelegt, um Arbeitslose zum Arbeiten zu motivieren.

So sollen 3.000 Euro für den Erwerb eines Führerscheins und 5.000 Euro für den Kauf eines Autos vom Amt beigesteuert werden, wenn die Personen danach als Pizzafahrer oder in der ambulanten Pflege arbeiten, wie Bild berichtete. Voraussetzung für die finanzielle Unterstützung sei, dass der Arbeitsort nur schwer mit öffentlichen Verkehrsmitteln erreichbar ist und dass ein unbefristeter Arbeitsvertrag vorliegt.

Mofas und E-Bikes können mit bis zu 2.000 Euro bezuschusst werden und Roller mit bis zu 3.000 Euro. Der leitende Geschäftsführer des Jobcenters in Dortmund, Marcus Weichert, geht von lediglich zehn Fällen im Jahr aus, in denen eine solche Förderung nötig sei und rechnet mit Kosten von 50.000 Euro im Jahr.

Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas verkündete im Interview mit dem Deutschlandfunk, dass die Anzahl der Totalverweigerer beim Bürgergeld gering sei und es durch verschärfte Sanktionen nur wenig Einsparpotenzial gebe. Stattdessen solle das Bürgergeld effizienter gestaltet werden. Der Kampf gegen Schwarzarbeit müsse erhöht werden. „Es ist zu einfach, zu sagen, wir lösen das allen mit Sanktionen“, sagte sie.