Kassenärztliche Bundesvereinigung erneuert Forderung nach Corona-Aufarbeitung

Vor fünf Jahren wurden in Deutschland die ersten Maßnahmen wegen des Covid-19-Virus beschlossen. Um diese und die weiteren Maßnahmen, die in der darauffolgenden Zeit folgten, aufzuarbeiten, fordert die Kassenärztliche Bundesvereinigung die Politik erneut auf, eine Enquetekommission einzurichten, wie ihr Vorstandsvorsitzender Andreas Gassen gegenüber der Funke Mediengruppe mitteilte.

Gassen setzt sich aus mehreren Gründen für eine solche Kommission ein. Zum einen möchte er, dass man aus den Maßnahmen für zukünftige Pandemien lernen kann, zum anderen sieht er auch, dass durch die Maßnahmen Vertrauen in staatliches Handeln verloren gegangen ist und verweist dabei auf die letzten Wahlergebnisse. „Dabei soll es nicht um Schuldzuweisungen gehen, sondern um die Frage: Was ist gut gelaufen? Welche Maßnahmen haben sich als falsch erwiesen oder wurden vielleicht gar nicht wirklich befolgt?“, so Gassen.

Bereits vor einem Jahr veröffentlichte die Kassenärztliche Bundesvereinigung eine Pressemeldung, in der sie die Überlegung aus der Politik, eine Enquetekommission einzurichten, unterstützte. Schon damals ging es der Vereinigung darum, Lehren aus der Pandemie zu ziehen. Eine Enquetekommission kam jedoch in der vergangenen Legislaturperiode nicht zustande.

Im Wahlkampf setzte sich die AfD und das BSW für einen Corona-Untersuchungsausschuss ein. Diesen müssten 25 Prozent der Abgeordneten beantragen. Da das BSW knapp an der Fünf-Prozent-Hürde scheiterte und die AfD alleine nur auf 24,1 Prozent der Abgeordneten im Bundestag kommt, fehlen 6 Abgeordnete für einen solchen Ausschuss. Deswegen ist eine Enquetekommission die wohl wahrscheinlichste Variante, um die Corona-Pandemie und deren Maßnahmen aufzuarbeiten. Ein Untersuchungsausschuss wird von den anderen Parteien kritisch gesehen, weil dieser sich mehr auf Schuldfragen bezieht, während eine Enquetekommission mehr den Blick nach vorne richtet.

Ein großer Nachteil einer Enquetekommission im Vergleich zu einem Untersuchungsausschuss ist, dass die Akteneinsicht stärker eingeschränkt ist. Im Fall der Untersuchung von Corona dürfte dies aber kaum noch einen Unterschied machen, da mittlerweile viele wichtige Dokumente durch Klagen oder Leaks bereits veröffentlicht worden sind.