Kein Durchbruch bei Friedensverhandlungen: Trump und Putin einigen sich nur auf die Ausarbeitung eines Memorandums

Am Montagnachmittag telefonierten US-Präsident Donald Trump und der russische Präsident Wladimir Putin. Im Vorfeld des Telefonats wurden Hoffnungen auf einen Durchbruch bei den Friedensverhandlungen im Ukraine-Krieg gehegt – dieser blieb jedoch aus. Stattdessen sollen sich die beiden Staatschefs nach einem rund zweistündigen Telefonat auf die Aushandlung eines „Memorandums“ über mögliche künftige Friedensgespräche geeinigt haben, wie die russische Nachrichtenagentur TASS berichtet. Das Weiße Haus hat sich zum Gespräch noch nicht geäußert.

Putin ließ in einer Stellungnahme gegenüber der TASS die Hoffnungen auf einen baldigen Waffenstillstand deutlich sinken – eine Übereinkunft sei erst möglich, „sobald entsprechende Vereinbarungen“ getroffen worden seien. Offenbar besteht bei zahlreichen Fragen für den russischen Präsidenten noch Handlungsbedarf. Gleichzeitig lobte er Trumps Friedensbemühungen im Ukraine-Krieg. Seine Forderung nach einem bedingungslosen Waffenstillstand hat er offenbar jedoch erneut abgelehnt.

Wie mehrere Medien übereinstimmend berichten, soll Russland an Vorbedingungen für einen Waffenstillstand festhalten: Einen vollständigen Abzug der ukrainischen Truppen aus den von Russland teilweise besetzten Oblasten in der Ostukraine und einen Waffenlieferungsstopp für das Land – die Ukraine soll vollständig von westlicher militärischer Hilfe abgeschnitten werden. Beide Bedingungen werden von der Ukraine und dem Westen als unerfüllbar angesehen.

Es ist damit eine weitere Friedensinitiative Trumps, die scheitert: In den vergangenen Monaten hatte der US-Präsident immer wieder versucht, Russland und die Ukraine an den Verhandlungstisch zu bringen – lange Zeit übte er dabei vor allem Druck auf den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj aus. Seit wenigen Wochen hat sich die Situation jedoch deutlich gedreht: Selenskyj und Trump kommen außenpolitisch wieder auf einen Nenner.

Zuletzt flog der Ukrainer mit Unterstützung Trumps nach Istanbul und wartete dort auf Putin, um sich mit ihm zu treffen. Putin, der die direkten Gespräche in der Türkei vorgeschlagen hatte, erschien jedoch nicht und entsandte nur eine niedrige Delegation ohne nennenswerte Entscheidungsgewalt. Wenig überraschend gingen die Verhandlungen in Istanbul am Freitag mit kaum nennenswerten Fortschritten zu Ende (Apollo News berichtete).