Das Wort, das die bisherige Bundesregierung am meisten hasst, besteht aus 20 Buchstaben und lautet Deindustrialisierung. Es meint den Abstieg Deutschlands aus der Riege der führenden Wirtschaftsnationen – und damit den Abschied von der liebsten Erzählung der Deutschen von sich selbst: dass auf ihre Wirtschaft Verlass sei.
Als hätte die gescheiterte Regierung des Olaf Scholz nicht schon genug Probleme, wurde Deindustrialisierung nun auch noch zum Wirtschaftswort des Jahres gewählt. Die Jury erklärt: Deindustrialisierung kennzeichne „mit Insolvenzen, Arbeitsplatzabbau und Produktionsverlagerungen ins Ausland die bedrohliche Lage der deutschen Wirtschaft insgesamt.“ Die ganz deutsche Wirtschaft also muss die Deindustrialisierung fürchten oder hat sie schon erlitten.
Verheerender hätte das Urteil für Olaf Scholz und seinen grünen Wirtschafts- und Klimaschutzminister Robert Habeck nicht ausfallen können. Die Note für deren Wirtschaftspolitik lautet demnach Setzen, Sechs, Ungenügend. Das Urteil der Jury hat Gewicht, gehört ihr doch mit Monika Schnitzer die Vorsitzende der sogenannten Wirtschaftsweisen an. Aber auch der ehemalige hessische Ministerpräsident Roland Koch und der Direktor des Instituts der deutschen Wirtschaft, Michael Hüther, gaben ihr Votum ab.
Der Begriff fasst nicht nur eine Debatte zusammen, sondern er beschreibt eine Realität. Jeder, der keine Scheuklappen trägt, – also jeder außerhalb der bisherigen Bundesregierung – konnte, ja musste sehen, wie es um die deutsche Wirtschaft im dritten Jahr der Ampel bestellt ist. Der hessische Ministerpräsident Boris Rhein erklärte: „Wir befinden uns in einer ausgewachsenen Rezession, alle drei Minuten meldet jemand in unserem Land Insolvenz an. Wir sind mittendrin in einer Deindustrialisierung.“
Der Bundesverband Mittelständische Wirtschaft sagt: „Die Deindustrialisierung schleicht nicht mehr, sie trampelt.“ Erst vor wenigem Tagen warnte der Bundesverband der Deutschen Industrie: „Deutschlands Wettbewerbsfähigkeit ist im freien Fall.“ Das Land habe den „Pfad der schleichenden Deindustrialisierung“ längst betreten.
Bundeskanzler Olaf Scholz trägt als Regierungschef die Gesamtverantwortung für die wirtschaftliche Misere.
Tatsächlich wird Deutschland in fast allen internationalen Vergleichen nach unten durchgereicht. Das Wirtschaftswachstum ist das geringste unter allen Industrienationen. Im Standort-Ranking der Schweizer Hochschule IMD ist Deutschland in den letzten zehn Jahren von Platz sechs auf Rang 24 abgerutscht. Drei Millionen Arbeitslose werden in diesem Winter erwartet – seit knapp zehn Jahren lag die Arbeitslosigkeit nicht höher.
Und was sagt die Bundesregierung zu diesem Debakel? In einer Antwort vom 4. Dezember auf eine parlamentarische Anfrage heißt es: „Deutschland ist auf dem Weg, klimaneutral zu werden und gleichzeitig ein starkes Industrieland zu bleiben. Der Bundeskanzler ist weiterhin überzeugt, dass dieser Weg enorme wirtschaftliche Chancen bietet.“ Eine Deindustrialisierung sei nicht zu beobachten.
Da kann man nur sagen: Die Scheuklappe hat Methode, die Realität ist der Feind und das kabarettistische Niveau beachtlich. Auch auf ihren letzten Metern blieb die Ampel sich treu. Was den einen ein Pfad in den Abgrund, ist den anderen ein Weg in Deutschlands strahlende Zukunft. Das heimliche Regierungsmotto von Scholz, Habeck & Co. hieß: Fakten, die uns nicht passen, gibt es nicht. Auf der Regierungsbank saßen Illusionskünstler, die jedem Zirkus zur Ehre gereichten.
Drei große Ziele hatte die rot-grün-gelbe Regierung sich gesetzt. Dreimal ist sie gescheitert. Sie wollte eine Republik des Respekts neu begründen – und errichtete ein Regiment des Misstrauens. Sie wollte den gesellschaftlichen Zusammenhalt fördern – und hat Deutschland gespalten wie keine Regierung zuvor.
Am verheerendsten aber ist der Ruin der wirtschaftspolitischen Ambitionen. Wo Aufbruch sein sollte, ist ein Abbruch zu besichtigen. Nicht aufwärts, sondern abwärts ging und geht es.
Der ökonomische Absturz möge künftigen Regierungen eine Mahnung sein: Wer dem Staat mehr traut als der Wirtschaft, stürzt die Wirtschaft in Probleme, aus der kein Staat sie befreien kann.
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