Der Kanzler der Bundesrepublik Deutschland heißt Olaf Scholz – und er will es bleiben. Seine Chancen auf eine Wiederwahl sind aber gering. Als ich hörte, was er an diesem Wochenende von sich gab, kam ich aus dem Kopfschütteln nicht heraus. Ich dachte an ein altes Berliner Gedicht: „Ick kieke, staune, wundre mir.“
Olaf Scholz wurde auf dem Parteitag der SPD in Berlin erneut zum Kanzlerkandidaten gewählt.
Olaf Scholz hat sechs Wochen vor der Bundestagswahl Dinge gesagt, die nur einen Schluss zulassen: Er will die Deutschen von sich überzeugen, indem er sie zum Narren hält.
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Die jüngsten Umfragen geben der Sozialdemokratie wenig Grund zur Hoffnung. Sie rangiert zwischen 14 und 16 Prozent. Der Rückstand auf die Union beträgt rund 15 Punkte, die AfD ist enteilt. Scholz ist unbeliebt, aber siegesgewiss. Davon konnten sich die Gastgeber des Video-Formats „World Wide Wohnzimmer“ überzeugen. Dort sagte Scholz bei bester Laune: „Ich bleibe auf alle Fälle Kanzler.“
Na denne, Glückauf, wie die Genossen sagen. Um das Ruder herumzureißen, hat Olaf Scholz eine neue Zielgruppe entdeckt. Er will bei den „ganz normalen Leuten“ punkten. Fast zwanzig Mal war von den „ganz normalen Leuten“ die Rede, als Scholz am Samstag auf einem Sonderparteitag der SPD zum Kanzlerkandidaten gekürt wurde.
Scholz sagte, die ganz normalen Leute seien „die Mehrheit in Deutschland, sie werden immer die Mehrheit sein, sie wollen ernst genommen werden, sie haben Anspruch auf pragmatische Lösungen. Und die bekommen sie mit uns, die bekommen sie mit der SPD.“
Kurz vor Toresschluss will die SPD sich also für eine Klientel erwärmen, die sie während der Kanzlerschaft des Olaf Scholz genussvoll vernachlässigt hat. War es im Sinn der „ganz normalen Leute“, dass eine ideologiegetriebene Energiepolitik Strom und Heizung und Kraftstoffe immer weiter verteuerte?
Klatschten die „ganz normalen Leute“ Beifall, als unter Scholz Cannabis legalisiert wurde? Oder als das Recht geschaffen wurde, sich selbst per Sprechakt einmal pro Jahr ein neues Geschlecht zuweisen zu dürfen?
Ist es Politik für die „ganz normalen Leute“, wenn ihr Steuergeld an immer mehr linke Lobbygruppen ausgeschüttet wird? Wenn der Staat sich selbst mästet, die Bürger aber schröpft und für Migranten Wohnungen baut ohne Zahl? Der Widerspruch zwischen Praxis und Propaganda sprengt jedes Maß. Doch damit nicht genug der Tricks und Kniffe im wunderbaren Zirkus Olaf Scholz.
Ebenfalls auf dem Sonderparteitag in Berlin erklärte Scholz die Alternativen bei der kommenden Bundestagswahl – aus seiner Sicht: „Wir stehen in Deutschland tatsächlich an einem Scheideweg. Und deshalb ist es überhaupt nicht übertrieben: Wenn wir am 23. Februar in Deutschland falsch abbiegen, dann werden wir danach in einem anderen Land aufwachen. Das darf nicht passieren.“
Was für ein Theaterdonner! Kanzler Scholz oder Untergang, das soll die Losung sein. Scholz will uns einzureden, bei einer Koalitionsregierung unter Kanzler Friedrich Merz wäre Deutschland nicht wiederzuerkennen. Eine Stimme für CDU und CSU bedeute, dass Deutschland falsch abbiege. Scholz zeichnet das Zerrbild einer Union, die die Armen, die Arbeiter und die Migranten ausgrenzen und nur die Reichen befriedigen wolle. Diese Zuschreibung ist so unverschämt wie unwahr. Sie ist ein Böller, der nicht zündet.
Und damit wären wir im letzten Akt des bitteren Spektakels angelangt. Auch das sagte Scholz nun, wiederum in „World Wide Wohnzimmer“: „Aber es bleibt immer der Kern: Wer wirklich verfolgt wird, wer um sein Leben gelaufen ist, der muss auch in Deutschland Schutz finden können.“
Kennt Olaf Scholz das Grundgesetz? Auf das Asylrecht kann sich laut Grundgesetz nicht berufen, wer aus einem sicheren Drittstaat kommt – das tun fast alle Asylmigranten. So steht es auch im Asylgesetz, Paragraf 18. Scholz will der Kanzler der offenen Grenzen bleiben. Nehmen wir seine Worte ernst, muss Deutschland auch die Schergen des Assads-Regimes aufnehmen, die vor den neuen islamistischen Herrschern davon laufen. Oder jeden Menschen, der vor einer Strafverfolgung in irgendeinem Land davon läuft.
So ist das Grundgesetz nicht gemeint. So kann es nicht Recht sein. So würde es Deutschland schaden. Und weil das alles so ist, kann es nur einen Schluss geben: Olaf Scholz will die Deutschen von sich überzeugen, indem er sie zum Narren hält. Ick kieke, staune, wundre mir.
