Korruptionsvorwürfe und Führungsschwäche: SPD-Oberbürgermeister in Potsdam abgewählt

Potsdams Oberbürgermeister Mike Schubert (SPD) ist durch einen Bürgerentscheid abgewählt worden. 68,3 Prozent der Abstimmenden votierten für sein vorzeitiges Ausscheiden aus dem Amt. Das erforderliche Quorum von mehr als einem Viertel der Wahlberechtigten, die für die Abwahl des Oberbürgermeisters stimmten, wurde knapp erreicht.

Im vergangenen Jahr geriet Mike Schubert stark in die Kritik, nachdem bekannt wurde, dass er über einen längeren Zeitraum hinweg kostenlose VIP-Tickets von Sportvereinen angenommen hatte. Obwohl die Staatsanwaltschaft das Verfahren wegen Vorteilsannahme im Dezember 2024 gegen eine Geldauflage einstellte und Schubert jegliche Korruptionsvorwürfe zurückwies, räumte er zumindest ein, sich dadurch angreifbar gemacht zu haben.

Trotz anhaltender Vorwürfe aus nahezu allen Fraktionen wegen mangelnder Führung, langer Wartezeiten im Bürgerservice, Schwierigkeiten bei der Vergabe von Wohngeld, Personalproblemen und Streit um notwendige Sparmaßnahmen in der Stadt, weigerte sich Schubert konsequent, freiwillig zurückzutreten. Nach dem Bürgerentscheid muss der 52-jährige Mike Schubert sein Amt vorzeitig niederlegen. Eigentlich hätte seine Amtszeit bis 2026 gedauert. Innerhalb der nächsten fünf Monate ist nun eine Neuwahl anzusetzen.

Bis dahin wird Bürgermeister Burkhard Exner (SPD) die Geschäfte kommissarisch führen. Die Stadt Potsdam gab die Wahlbeteiligung beim Bürgerentscheid mit 37,2 Prozent an. Nach dem vorläufigen Ergebnis stimmten 36.228 Bürgerinnen und Bürger für die Abwahl des Oberbürgermeisters. 19.793 votierten dagegen. Insgesamt waren in der brandenburgischen Landeshauptstadt 143.200 Menschen ab 16 Jahren stimmberechtigt.