Kreml lässt Merz abblitzen: Putin will nun direkte Friedensgespräche in Istanbul

Während Kiew und seine westlichen Unterstützer auf eine sofortige 30-tägige Waffenruhe drängen, reagiert der Kreml mit einem eigenen Vorschlag: Russlands Präsident Wladimir Putin hat am Sonntagabend direkte Friedensgespräche mit der Ukraine für den 15. Mai in Istanbul ins Spiel gebracht – ohne Vorbedingungen und mit Aussicht auf eine neue Waffenruhe.

Putin erklärte in Moskau vor Journalisten, dass Russland zu „ernsthaften Verhandlungen ohne Vorbedingungen“ bereit sei. „Wir schlagen vor, bereits am kommenden Donnerstag in Istanbul mit Gesprächen zu beginnen“, sagte der Präsident. Ziel sei es, die „tiefen Ursachen des Konflikts zu beseitigen“. Ein neuer Waffenstillstand sei dabei nicht ausgeschlossen.

Der Vorschlag Putins kommt unmittelbar nach einem Ultimatum der Ukraine und ihrer Verbündeten. Die Regierung in Kiew hatte zusammen mit der EU und unter Rückendeckung von US-Präsident Donald Trump eine bedingungslose 30-tägige Waffenruhe ab Montag gefordert. Sollte Moskau nicht zustimmen, drohten „massive neue Sanktionen“.

Putin ging in seiner Erklärung nicht direkt auf diese Forderung ein. Stattdessen verwies er auf die ergebnislosen Verhandlungen von 2022, die kurz nach Beginn des russischen Einmarschs in die Ukraine stattgefunden hatten.

„Damals war es nicht Russland, das sich aus den Gesprächen zurückgezogen hat – es war Kiew“, betonte Putin. „Unser Vorschlag liegt auf dem Tisch. Nun liegt die Entscheidung bei den ukrainischen Behörden und ihren Unterstützern, die sich offenbar von persönlichen Ambitionen leiten lassen, nicht von den Interessen ihres Volkes.“

Putin kündigte zudem ein baldiges Gespräch mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan an, um die Voraussetzungen für die angestrebten Gespräche in Istanbul zu klären.

Der Kreml hatte zuvor anlässlich des Gedenkens an das Ende des Zweiten Weltkriegs eine dreitägige einseitige Waffenruhe verkündet, die am Donnerstag um Mitternacht begonnen hatte und nun abgelaufen ist. Die Ukraine hatte diesen Schritt nicht unterstützt und forderte stattdessen eine deutlich längere 30-tägige Feuerpause. Auch die USA hatten sich dieser Forderung angeschlossen.

Putin warf Kiew vor, in der Vergangenheit mehrere Feuerpausen bewusst sabotiert zu haben, schloss aber eine Verlängerung der jüngsten Waffenruhe nicht aus.

Bereits am Samstag hatte Kreml-Sprecher Dmitri Peskow gegenüber dem US-Sender CNN erklärt, Russland werde die westlichen Vorschläge für eine Waffenruhe „prüfen“, warnte jedoch: „Es ist sinnlos, Moskau unter Druck setzen zu wollen.“

Peskow betonte, dass Russland seine Bedingungen nicht unter Drohungen verhandeln werde. Die Aussagen deuten darauf hin, dass Moskau derzeit keine Bereitschaft zeigt, auf westliche Ultimaten einzugehen – aber durchaus an einem Verhandlungstisch erscheinen könnte, wenn die Rahmenbedingungen stimmen.

Seit dem Beginn des russischen Angriffskrieges im Februar 2022, der mit der bereits 2014 erfolgten Annexion der Krim begann, hat Russland ein Fünftel des ukrainischen Territoriums unter seine Kontrolle gebracht. Der Krieg dauert nun mehr als drei Jahre – mit massiven Verlusten auf beiden Seiten.

Kiew hat bislang nicht auf Putins Angebot reagiert. Der neue Vorschlag bietet jedenfalls durchaus die Chance auf eine diplomatische Beendigung des Krieges um die Ukraine.