Kulturstaatsminister Weimer kritisiert staatliche Förderung von Correctiv

Der neue Staatsminister für Kultur und Medien, Wolfram Weimer, hat sich gegenüber der Welt am Sonntag kritisch über eine weitere staatliche Finanzierung für Journalismusprojekte, etwa Correctiv, geäußert. Angesprochen auf das Medienunternehmen sagte der Parteilose: „Ich bin grundsätzlich skeptisch, wenn der Staat anfängt, sich in den Journalismus einzumischen, egal, wie gut das Motiv dafür ist. Guter Journalismus braucht vor allem Freiheit und Unabhängigkeit.“

Damit erteilt Weimer eine klare Absage an die Politik seiner Amtsvorgängerin Claudia Roth (Grüne). Diese hatte die Förderungen für Correctiv und Co. weiter ausgebaut. Bereits seit seiner Gründung im Jahr 2014 hat Correctiv bis Februar 2024 staatliche Zahlungen in Höhe von 2,5 Millionen Euro erhalten – wenn es nach Weimer geht, könnte damit aber wohl bald Schluss sein.

Im Gespräch mit der Welt am Sonntag kritisierte Weimer seine Amtsvorgängerin Roth offen. In Bezug auf ihren Plan, das Gedenken an die Verbrechen des deutschen Kolonialismus mehr ins Zentrum zu rücken, sagte er: „Ich sehe die Gefahr der Relativierung sehr klar, Geschichtsrevisionismus ist dann unmittelbar die Folge. Die Singularität des Holocaust ist für mich unumstößlich. (…) In dem Punkt kehre ich zurück zum alten Selbstverständnis dieser Republik.“

Weimer gilt als ideologisch klar positionierte Wahl für das Amt des Kulturstaatsministers: Er schrieb mehrere Bücher über Konservatismus und bezeichnete sich auch erneut im Interview mit der Welt am Sonntag als „wertekonservativ“. Vor seinem Posten im Bundeskabinett war Weimer als Verleger und Publizist tätig.

Seiner politischen Ausrichtung entsprechend, möchte er weniger staatliche Einmischung in die Kultur: „Ich bin stark geprägt vom Autonomiegedanken der Kultur. Lasst sie eigentlich sein und fangt nicht an mit uneigentlichen Kategorien politischer Natur. Politik soll nicht dirigieren oder die Hilfstruppen der jeweiligen Weltanschauung besorgen, sie soll ermöglichen“, sagte er zur Welt am Sonntag. Ob die Einstellung auch mit der Kürzung von Fördergeldern, etwa der von NGOs einhergeht, stellte Weimer nicht klar.