„Lernschritt“: Habeck erklärt, anfangs nichts von der strukturellen Wirtschaftskrise gewusst zu haben

Grünen-Kanzlerkandidat Robert Habeck war zu Gast bei dem Podcaster Tim Gabel. Gabel hatte vor einiger Zeit angekündigt, im Wahlkampf mehrere Politiker einzuladen. Dabei wollte er ihnen mehr Freiraum als in den „konventionellen Medien“ bieten. In dem Gespräch mit Habeck setzte er dies auch umgehend um. Habeck wurde eingangs selbst gefragt, welche Themen er für wichtig hält. Zudem ähnelte der Podcast weniger einem Interview als einem Gespräch.

Trotz dieses Freiraums machte Habeck mehrfach fragwürdige Äußerungen. Bereits eingangs erklärte er, dass er schon bei der Übernahme des Umweltministerpostens in Schleswig-Holstein erhebliche fachliche Defizite aufwies. Gerade in der Anfangszeit habe sich die Arbeit mit den Ministeriumsbeamten wie „Nachhilfestunden“ angefühlt. Die Arbeit als Politiker sei belastend. Aus diesem Grund würde Politikern seiner Meinung nach oft das Verständnis dafür fehlen, warum Bürger „Hass und Hetze“ verbreiten.

Auch nun in seiner Zeit als Bundeswirtschaftsminister habe Habeck einen „Lernschritt“ gemacht. Durch die vielen konjunkturellen Krisen habe man in Deutschland den Blick auf das große Ganze verloren. Tatsächlich sei es jedoch so, dass man „seit 15 Jahren“ in einer „tiefen strukturellen Krise“ stecke. Doch zu dieser Erkenntnis sei Habeck erst im Laufe seiner Amtszeit gelangt. Das Jahr 2022 sei durchweg davon geprägt gewesen, die Gasmangelkrise abzuwehren. Erst hiernach habe er festgestellt, dass Deutschland nicht nur aufgrund der Energiepreise zunehmend in wirtschaftliche Turbulenzen geriet.

Nun drohe Deutschland im 21. Jahrhundert seinen Weltmarktführerstatus in vielen Bereichen zu verlieren. Mit seiner Politik sei diese desolate Lage, in der Deutschland stecke, jedoch nicht zu erklären. Gerade mit Beginn des Ukraine-Kriegs sei es gelungen, einen ökonomischen Zusammenbruch zu verhindern. Deutschland drohte, „weggerissen“ zu werden und einen wirtschaftlichen Einbruch zu erleben, von dem man sich „nie mehr erholen“ würde. Jedoch hätten „wir“ es geschafft, diese schwere Zeit zu überwinden, so Habeck.

Von Donald Trump und seiner Art und Weise, Politik zu machen, könne man nichts lernen. Stattdessen müsse sich Europa nach wie vor den „Autoritären“ entgegenstellen. Zudem erklärte Habeck, dass Trump die USA durch seine Zollpolitik in eine schwere Inflationskrise treiben könnte. Für Deutschland hingegen zeigt sich Habeck offen für eine Reform der Schuldenbremse. Dass die „schwäbische Hausfrau“ nur das ausgeben könne, was sie einnehme, sei ein schwerer Denkfehler der Deutschen. Schließlich habe die schwäbische Hausfrau in aller Regel ihr Haus mit einem Kredit finanziert.