Die Gerüchte in und um die ÖVP haben in den vergangenen Tagen nicht aufgehört. Feiert Sebastian Kurz (38) sein Comeback? Der österreichische Exxpress hat in der Nacht zu Sonntag aus Kurz' Umfeld erfahren: Der Ex-Kanzler steht nicht zur Verfügung, um die ÖVP zu übernehmen.
Österreichs Präsident Van der Bellen
Noch-Bundespräsident Van der Bellen verzockt sich bei der Regierungsbildung, Noch-Bundeskanzler Nehammer bei den Verhandlungen und kein Ausweg weit und breit. Die jetzt möglichen Szenarien:
Was sollen sofortige Neuwahlen bringen, so lange ÖVP und SPÖ ihre Führungs- und Positionierungsfragen nicht gelöst haben? Mit welchem Programm und welchen Personen gehen diese Parteien in eine sofortige Neuwahl? Und wieso sollte sich Van der Bellen nach Neuwahlen anders verhalten als bisher? Tatsächlich dürften sofortige Neuwahlen zwar die FPÖ weiter stärken, aber an der Konstellation für eine Regierungsbildung würde sich wenig ändern.
Dafür bräuchte es jetzt echte Staatsmänner! Die Stunde des Herbert Kickl? Jetzt könnte er Größe beweisen, indem er – wie Nehammer – zur Seite tritt und eine stabile Mitte-rechts-Regierung zwischen FPÖ und ÖVP ermöglicht, der er im Moment selbst nicht angehört. Was für ein Angebot an den Bundespräsidenten! Eine stabile Regierung, die sich rasch auf ein 2–3 Jahresprogramm einigt und dann den Weg frei macht für Neuwahlen.
Nur unter welchem ÖVP-Obmann sollte das passieren? Sebastian Kurz sagt ab und hat wohl mit einer eigenen Liste die besseren Chancen. Zusätzlich müsste er nicht den Ballast aus der Nehammer-Zeit mitschleppen. Außerdem hat die aktuelle ÖVP-Führungsriege inklusive Länder und Bünde bewiesen, dass sie eher nicht in der Lage ist, solch komplexe Situationen mit Anstand zu meistern.
In jedem Fall braucht es jetzt neue, unorthodoxe Lösungswege, wenn die Österreicher nicht nach Neuwahlen wieder in derselben Situation sein wollen. Und eines muss auch klar sein: Van der Bellen’s Rücktritt muss jedenfalls auch zeitnah erfolgen, sobald die aktuelle, von ihm verschuldete und zu verantwortende Staatskrise bereinigt ist.
