Meinungsfreiheit: J.D. Vance warnt Deutschland vor weiteren Eingriffen in die Grundrechte!

vor 2 Monaten

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Nach seiner epochalen Rede auf der Münchner Sicherheitskonferenz und einer scharfen Reaktion auf das nach seinen Worten „orwellsche“ Gekicher deutscher „Hassrede“-Staatsanwälte hat US-Vizepräsident J.D. Vance in Sachen Meinungsfreiheit wuchtig nachgelegt. Auf der Conservative Political Action Conference (CPAC) in Washington stellte Vance ein Junktim zwischen der Präsenz der rund 77.000 US-Soldaten auf deutschem Boden und der Meinungsfreiheit hierzulande her: „Die gesamte deutsche Verteidigung wird vom amerikanischen Steuerzahler subventioniert. Glauben Sie, dass der amerikanische Steuerzahler es hinnehmen wird, wenn jemand in Deutschland ins Gefängnis kommt, nur weil er einen gemeinen Tweet gepostet hat?“

Der Stellvertreter von US-Präsident Donald Trump betonte einen untrennbaren Zusammenhang zwischen der künftigen US-Sicherheitspolitik und gesellschaftlichen Entwicklungen. Europa und Deutschland seien natürlich Verbündete und würden es auch bleiben: „Aber ich glaube, die Stärke dieser Bündnisse wird davon abhängen, ob wir unsere Gesellschaften in die richtige Richtung lenken.“

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