Merkel beim Afghanistan-Untersuchungsausschuss: von Selbstkritik keine Spur

Angela Merkel, die 16 Jahre lang als Bundeskanzlerin den Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr verantwortete, sagte am Donnerstag als letzte Zeugin im Untersuchungsausschuss des Bundestags aus. Trotz des letztendlichen völligen Scheiterns der Mission zeigte sie wenig Selbstkritik und sah kaum eigene Fehler in der Führung des Einsatzes. Der Afghanistan-Untersuchungsausschuss führte bis zum Donnerstag umfangreiche Zeugenbefragungen durch.

Neben dem aktuellen Bundeskanzler Olaf Scholz wurden ehemalige Minister, Staatssekretäre, Militärangehörige und Mitarbeiter von Nachrichtendiensten vernommen. Auch hochrangige Vertreter der USA und der NATO sagten vor dem Ausschuss aus. Vor Ort gab Merkel zunächst ein etwa halbstündiges Eingangsstatement ab. Keiner der anderen vorgeladenen Zeugen hat auch nur im Ansatz so lange im Vorfeld gesprochen.

Mehr Details zu den internen Vorgängen brachte jedoch die anschließende Befragung ans Licht. Sie gab an, „nie“ persönlich an den wöchentlichen Nachrichtendienstbesprechungen im Kanzleramt, den sogenannten „ND-Lagen“, teilgenommen zu haben. Stattdessen habe sie sich auf die Informationen und Einschätzungen verlassen, die ihr von den zuständigen Ministern und Kanzleramtsmitarbeitern in regelmäßigen Gesprächen vermittelt wurden.

Der BND hatte jedoch eine zentrale Funktion bei der Beurteilung der Lage in Afghanistan vor der Machtübernahme durch die Taliban. Die Entscheidungen der Regierung Merkel stützten sich wesentlich auf die Analysen des Nachrichtendienstes. Merkel räumte ein, über die Verschlechterung der Situation in Afghanistan informiert gewesen zu sein. Auf Berichte des BND sei sie dafür jedoch nicht angewiesen gewesen.

Bezüglich der Abreise der Bundeswehr habe Merkel sich in einem Dilemma befunden. Demnach wollte die Regierung keine großangelegte Evakuierung durchführen, um nicht den Eindruck zu erwecken, Afghanistan aufzugeben. Auf Nachfrage räumte Merkel ein, dass bezüglich der Ausreise von Ortskräften auch Erfahrungen aus der Flüchtlingskrise eine Rolle spielten.

Insgesamt sei der Afghanistan-Einsatz in Hinsicht auf die Durchsetzung beim Staatsaufbau aller Beteiligten über die Rechtsstaatlichkeit bis hin zu Frauenrechten „furchtbar gescheitert“. Alles in allem sei der Einsatz dennoch ein großer Erfolg gewesen. Die Mission hätte ihr Hauptziel erreicht, nämlich die Verhinderung weiterer Terroranschläge aus Afghanistan. Von Selbstkritik ist auch bei der Befragung vorm Untersuchungsausschuss keine Spur.

Vielmehr trat die Bundeskanzlerin a.D. oft auf wie eine unbeteiligte Beobachterin. Als hätte sie alles mitbekommen, aber keine negative Entscheidung getroffen. Einräumen von Fehlern? Das verweigert Merkel auch hier.