Friedrich Merz sagt bei Caren Miosga offen, dass er will, dass Heizen und Autofahren teurer werden. „Es wird zuerst einmal für alle teurer“, sagt er. Als Grund führt er die CO2-Bepreisung an, die auch von der Europäischen Union geregelt wird. „Wir haben uns entschlossen, beim CO2 nicht mehr mit überflüssiger Regulierung und Bürokratie zu arbeiten, sondern mit vernünftigen Anreizen. CO2 wird teurer“, bekräftigte er erneut.
Weiter sagte er: „Wenn uns der Umweltschutz, der Klimaschutz etwas wert ist, dann wird es teurer.“ 2027 werde der erweiterte europäische Emissionshandel in Deutschland eingeführt, welches das deutsche Handelssystem ablösen werde. „Dann wird es sukzessive teurer, weil wir dafür sorgen wollen“, so Merz. Vor allem das Heizen und der Verkehr sollen teurer werden. „Das wird teurer, ja, es wird teurer“, wiederholte Merz. Die Menschen sollten einen Anreiz haben, sparsam zu heizen und CO2-neutrale Fahrzeuge zu verwenden.
Strompreise für Unternehmen und Verbraucher sollen gesenkt werden, das habe Priorität. Die ganze Maßnahme soll durch Mittel des Klima- und Transformationsfonds finanziert werden. Doch bevor Energiepreise gesenkt werden können oder ein Klimageld ausgezahlt werden kann, werden die Preise erst einmal steigen wegen der höheren CO2-Bepreisung.
„Ich denke, wir werden die Krise als das neue Normal erleben“, sagte er. „Wir wissen, dass eine schwere Aufgabe vor uns liegt“, sagt der CDU-Vorsitzende über die kommenden Jahre. Die Regierungskoalition steht vor großen Herausforderungen, was die Innen- und Sozialpolitik angeht. Merz sagte, dass er mit einem Kredit für seine Glaubwürdigkeit in die Koalitionsverhandlung gestartet sei wegen des beschlossenen Sondervermögens. Bereits letzten Mittwoch hatte Friedrich Merz bei RTL Direkt angekündigt, dass Heizen teurer werden soll.
Man wolle die Menschen zu „umweltfreundlichen Alternativen“ bewegen, sie aber „nicht erziehen“, so der CDU-Vorsitzende. Im Koalitionsvertrag steht, dass das Heizungsgesetz abgeschafft werden soll. Auf die Nachfrage des RTL-Politikchefs Blome, ob die Menschen durch steigende Preise erzogen werden sollen, sagte Merz: „Ja.“ (Apollo News berichtete). Wo Merz sich am Mittwoch zuvor indirekt geäußert hat, bestätigte er nun die geplante Teuerung in der Sendung Caren Miosga offen.
