Merz über Taurus-Lieferung: „Natürlich ist das im Bereich des Möglichen“

Friedrich Merz schließt die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern in die Ukraine nicht aus. „Natürlich ist das im Bereich des Möglichen“, sagte der Bundeskanzler beim ZDF heute journal am Mittwochabend. In der Pressekonferenz mit Selenskyj hatte er die Frage einer Journalistin nach der Taurus-Lieferung nicht beantworten wollen.

Weil die Ausbildung ukrainischer Soldaten für den Taurus Monate dauern würde, würde die Waffe erst in einem Jahr etwas nützen. Um der Ukraine aber jetzt schon zu helfen, „gehen wir eine neue Kooperation ein“. Er gehe davon aus, dass Russland weiter kämpfen werde. Merz will keine Sanktionsmöglichkeit ausschließen.

Bei den ARD Tagesthemen sagte Merz am Mittwochabend, dass man sich Details der Waffenlieferungen, wie zum Beispiel der Frage nach der Taurus-Lieferung, nicht mehr öffentlich dazu äußern werde. „Die Ukraine wird Woche zu Woche besser dastehen auch in ihrer Fähigkeit, sich selbst zu verteidigen.“ Ebenfalls am Mittwochabend hatte der russische Außenminister gesagt, dass sein Land bereit sei, sich am Montag zu Verhandlungen zu treffen. Zugleich droht eine neue russische Großoffensive.

Auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Selenskyj versprach Merz der Ukraine fünf Milliarden Euro für eine „neue Form der militärisch-industriellen Zusammenarbeit“, so der Bundeskanzler. Die Finanzierungsmittel hat der Bundestag bereits bewilligt. Die Ukraine soll finanziell und technisch bei der Produktion von eigenen weitreichenden Waffensystemen unterstützt werden, mit denen sie „auch militärische Ziele außerhalb des eigenen Staatsgebietes“ angreifen kann.

Er wiederholte auf der Pressekonferenz, dass es keine Reichweitenbeschränkung gebe. Von den weitreichenden Waffen „sind bereits einige einsatzfähig“, sagte Merz bei den ARD Tagesthemen. Wie das Verteidigungsministerium in einer Pressemitteilung schreibt, seien die weitreichenden Waffen bereits in der ukrainischen Armee eingeführt, sodass es keiner zusätzlichen Ausbildung bedürfe.

Neben Artilleriemunition will Deutschland zusätzlich Luftwaffensysteme und Handwaffen liefern. „Die teils direkten Investitionen in die ukrainische Rüstungsindustrie und die Kooperationen der Rüstungskonzerne sind erklärtes Ziel der Bundesregierung“, heißt es vom Verteidigungsministerium.