München: Statt einer Kita entsteht womöglich ein Flüchtlingsheim

In dem Münchener Stadtteil Solln soll statt einer Kindertagesstätte nun ein Flüchtlingsheim entstehen. Der Eigentümer einer Villa hat demnach einen neuen Nutzungsantrag gestellt, dieses Mal für ein Flüchtlingsheim und nicht wie geplant für eine Kindertagesstätte. Das berichtet die Münchener TZ.

In die Villa in der Beuerberger Straße 9, in der sich vormals ein Verlag befand, sollen jetzt mehrere Flüchtlinge einziehen. Zumindest liegt ein solcher Antrag des Villa-Eigentümers dem zuständigen Bezirksausschuss vor. Dieser hatte eigentlich die Villa nutzen wollen, um in ihr eine Kindertagesstätte zu bauen. Keine schlechte Idee: Schließlich fehlen in München laut Experten etwa 20.000 Kita-Plätze. Aber so sollte es nicht kommen. Der einfache Grund: Die Anwohner wehrten sich vehement gegen die Nutzung als Kindertagesstätte.

Gegen den Antrag des Eigentümers im April 2024 protestierte die Nachbarschaft sogar mit juristischen Klagen, eine gerichtliche Entscheidung über den Sachverhalt steht laut TZ noch aus. Der Eigentümer denkt deswegen um oder rächt sich sogar an den Anwohnern und hat jetzt kurzerhand einen Nutzungsantrag für ein Flüchtlingsheim gestellt.

Mit Erfolg: Zu dem aktuellen Antrag empfiehlt Alexander Aichwalder (Grüne), Vorsitzender des Unterausschusses Bau und Planung, keine Stellung abzugeben – also zunächst auch keine Ablehnung gegenüber dem Projekt zu zeigen. Bei der TZ zitiert man den Unterausschuss mit der Entscheidung: „Da aus baurechtlicher Sicht nach Ansicht des Bezirksausschusses nichts gegen diese beantragte Nutzungsänderung spricht, das Bestandsgebäude sicherlich prinzipiell für soziale Wohnnutzungen geeignet ist, keine baulichen Veränderungen am Gebäude vorgenommen werden, keine Baumfällungen beantragt sind und die Landeshauptstadt weiterhin Unterbringungsplätze für Geflüchtete benötigt, gibt der Bezirksausschuss keine Stellungnahme zum Vorbescheidsantrag ab“.

Genauso hatte der örtliche Bezirksausschuss sich 2024 auch zu der Kita-Nutzung geäußert. Damals folgte auch keine Stellungnahme. Einzig und allein wies man den Villa-Eigentümer darauf hin, dass es derzeit auch dringend Platz für wohnungslose Frauen bedürfe – er solle auch diese Nutzung als Möglichkeit überdenken.

Etwas, was die Anwohner wohl sehr ärgern könnte – schließlich ist die Ablehnung gegenüber dem Bau von Flüchtlingsheimen in dem Münchener Stadtteil durchaus bemerkbar und vermutlich größer als bei dem Bau der Kindertagesstätte. So hatten die Anwohner bei dem geplanten Bau einer Flüchtlingsunterkunft an der Schultheißstraße/Ecke Sörgelstraße bereits heftig gegen den Bau einer Flüchtlingsunterkunft in ihrem Viertel protestiert. Bis 2025 sind dort 126 Bettplätze für die Dauer von mindestens fünf Jahren geplant. Trotz sofortiger Proteste der Anwohner bestätigte das Sozialreferat der Stadt München Anfang Dezember 2023 die Pläne für den Bau. Dies sei zwingend notwendig, um Flüchtlinge unterzubringen, so damals das Sozialreferat.

Diese Erklärung für das Umdenken bei dem Eigentümer teilt auch Aichwalder: Im Gespräch mit Hallo München sagte der Grünen-Politiker: „Mir erscheint die beantragte Nutzung eher ein Revanchefoul darzustellen. Die Nachbarschaft hatte ja gegen die ursprünglich geplante Nutzung als Kindertagesstätte geklagt. Nun will der Antragsteller wohl zeigen, dass auch andere Nutzungen denkbar wären“.