Nietzard-Rücktritt? Lanz drängt Grünen-Chef Banaszak in die Ecke

Am Donnerstagabend war der Grünen-Vorsitzende Felix Banaszak in der ZDF-Talkshow Markus Lanz zu Gast. Trotz mehrerer Versuche, schaffte es Banaszak nicht, sich deutlich von dem Verhalten der Vorsitzenden der Jungen Grünen, Jette Nietzard, zu distanzieren. Diese fiel in den vergangenen Monaten immer wieder mit Skandalen auf. Der größte dieser Reihe an Skandalen war wohl ein von Nietzard Ende Mai auf Instagram veröffentlichtes Selfie, auf dem sie ein Sweatshirt mit dem Aufdruck „ACAB“ trägt – ein Kürzel, das für „All Cops Are Bastards“ steht.

Moderator Lanz fragte den Grünen-Chef, ob er sich „Konsequenzen“ von der Grünen-Jugend gegenüber der Vorsitzenden gewünscht hätte. Ab dann geriet Banaszak ins Stottern. Zunächst erklärte er, dass die Grüne Jugend mögliche Konsequenzen „für sich entscheiden“ müsse. Als Lanz dann erneut nachhakte, was Banaszak sich denn vorgestellt hätte, versuchte dieser, sich herauszureden.

Er habe „ja interne Gespräche geführt“, wieder musste Lanz nachhaken und unterbrach Banaszak. Doch erneut lieferte er keine klare Antwort. Er „hätte es gut gefunden, wenn die Frage gar nicht erst aufgekommen wäre“. Darauf ließ Lanz verlauten, dass er nicht verstehe, was Banaszak damit meine. Dann wechselte Banaszak plötzlich das Thema und erklärte: „Die Grünen-Jugend, Jette Nietzard und Jakob Lasl haben diesen Verband in einer sehr schwierigen Zeit übernommen.“ So war der ehemalige Grünen-Jugend-Vorstand zurückgetreten und „relevante Teile ausgetreten“. Anders als Banaszak schafften es unter anderem der bayrische Landesverband der Grünen sowie der Grünen-Politiker Cem Özdemir, Konsequenzen für das Verhalten von Nietzard zu ziehen (mehr dazu hier und hier).

Neben diesem Herumlavieren über das Verhalten der Vorsitzenden der Grünen Jugend stritt sich Banaszak noch heftig mit Kulturstaatsminister Weimer, der ebenfalls zu Gast war. Im Zentrum der Auseinandersetzung stand die ideologische Ausrichtung Weimers sowie dessen Eignung für das Amt.

Er warf Weimer unter anderem eine gefährliche Gleichsetzung politischer Extreme vor. Er halte Weimers jüngste Äußerungen „für eine fatale Gleichsetzung und auch für eine fatale Verharmlosung des rechts-autoritären Rucks“, den man „überall auf der Welt erleben“ würde.

Besonders scharf griff Banaszak Weimer für dessen angebliche Aussagen zur Familie und Kultur an. Demnach betrachte der Kulturstaatsminister Abweichungen vom traditionellen Familienbild als Bedrohung. „Herr Weimer sagt: ‚Wir drohen im Prinzip uns biologisch selbst auszulöschen.’“ Als der Moderator Markus Lanz eingriff und dieser Darstellung widersprach, beharrte Banaszak darauf, dass es so stimmen würde.

Weimer wies die Vorwürfe entschieden zurück und sprach von einer „Falschdarstellung“. Er zeigte sich persönlich angegriffen und wehrte sich: „Es ist eine Form von Stigmatisierung, die mich verletzt, weil Sie kennen mich. Sie wissen, wo ich politisch stehe – und das ist die liberale Mitte dieses Landes.“ Den Vorwurf, völkisch zu denken, nannte er „ehrverletzend“ und verwies auf seine demokratische Gesinnung. Banaszak hingegen kritisierte bei Weimer ein grundsätzliches „Ungleichgewicht“ im Umgang mit demokratischen Gefährdungen.

In der Folge warf der Kulturstaatsminister seinem Kontrahenten vor, ein Beispiel für „Cancel Culture“ zu liefern. „Stigmatisieren wollen Sie mich und das ist nicht in Ordnung!“ Er warnte vor verengten Debattenräumen, die radikalen Kräften in die Hände spielten. Moderator Lanz teilte diese Einschätzung und konstatierte: „Die Debattenräume sind wirklich eng geworden.“ Beiläufig gestand Banaszak allerdings auch ein, dass auch seine Partei Verantwortung für aktuelle gesellschaftliche Entwicklungen trage. „Natürlich haben die Grünen einen Anteil an der gesellschaftlichen Entwicklung in den letzten Jahren – auch an den negativen davon. Das habe ich nie geleugnet“, so der Grünen-Politiker.