Nachdem der Focus über einen „rassistischen Aussetzer“ von Bundeskanzler Olaf Scholz gegenüber dem schwarzen CDU-Politiker Joe Chialo berichtete, will der Kanzler nun rechtlich gegen das Magazin vorgehen. Dafür beauftragte Scholz den Medienanwalt Christian Schertz.
Der Senator bestätigte den Vorgang gegenüber der Berliner Zeitung. Ein Sprecher der Senatsverwaltung tat dies im Namen Chialos und erklärte, dieser wolle sich weiter nicht zu dem Vorfall äußern.
Scholz hat die Vorwürfe zuvor umfassend zurückgewiesen. Ein Statement des Bundeskanzlers, das am Mittwochnachmittag veröffentlicht wurde, bezeichnet die Rassismusvorwürfe als „absurd und völlig konstruiert“. Seine verwendeten Betitlungen „Hofnarr“ und „Feigenblatt“ seien „im Sprachgebrauch nicht rassistisch konnotiert und war von mir auch nie so intendiert“ (Apollo News berichtete).
Die „presserechtliche[n] Schritte“, die Schertz nun einleiten will, beziehen sich auf einen Absatz des Artikels. Konkret wirft man dem Focus vor, Scholz Worte in den Mund gelegt zu haben. Im Magazin heißt es: „Als CDU-Politiker Joe Chialo einwandte, ob er das wirklich so meine mit dem Rassismus der CDU, jener Partei also, in deren Bundesvorstand er sitzt, fuhr Scholz ihn an, er, der Schwarze, sei nicht mehr als ein Feigenblatt“.
Laut dem Anwalt habe der Bundeskanzler die „Formulierung ‚der Schwarze‘“ „zu keinem Zeitpunkt getätigt“. Es sei diese „der Wahrheit zuwider untergeschobene Ergänzung“ des Focus, die Scholz‘ Aussage einen rassischen Bezug geben würde. Diese Ergänzung würde „die Persönlichkeitsrechte von Olaf Scholz in hohem Maße“ verletzen. Da es sich hierbei um ein „Falschzitat“ handeln würde.
Gegen „die weitere Verbreitung dieses Aussagegehalts“ werde man nun vorgehen, ebenfalls wolle man „Ansprüche auf Widerruf und Gegendarstellung geltend machen“. Laut Schertz sei es „bereits das zweite Mal“, dass er gegen den Focus „im Rahmen des Wahlkampfes zum Nachteil der SPD rechtliche Schritte einleiten“ müsse.
