Die EU-Kommission hat die kürzlich beschlossenen Gegenzölle auf US-Waren vorläufig wieder ausgesetzt. Grund ist eine von US-Präsident Donald Trump verkündete 90-tägige „Zollpause“ für über 75 Länder, die keine Vergeltungsmaßnahmen ergriffen haben.
Noch am Mittwoch hatten die EU-Staaten eine Liste von US-Produkten – darunter Motorräder, Jeans und Agrarwaren – gebilligt, die ab dem 15. April schrittweise mit Zöllen zwischen zehn und 25 Prozent belegt werden sollten. Diese Maßnahmen werden nun vorerst gestoppt.
Doch nur einen Tag später folgte Trumps Zoll-Wende: Für über 75 Länder, die laut Trump Verhandlungsbereitschaft signalisiert hätten, ordnete er eine 90-tägige Aussetzung der ursprünglich geplanten Zölle an. Ab sofort gelte ein reduzierter „gegenseitiger Zoll“ von 10 Prozent, unter der Bedingung, dass diese Länder auf Vergeltungsmaßnahmen verzichteten. Ausgenommen von dieser Pause bleibt China: Für Peking erhöhte Trump die Zölle auf 125 Prozent – eine Reaktion auf chinesische Vergeltungsabgaben von 84 Prozent auf US-Importe.
„Wir wollen den Verhandlungen eine Chance geben“, erklärte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen in Brüssel. Sie stellte jedoch klar: „Wenn die Verhandlungen nicht zufriedenstellend verlaufen, werden unsere Gegenmaßnahmen wieder in Kraft treten.“ Weiter sagte von der Leyen: „Die Vorbereitungen für weitere Gegenmaßnahmen laufen weiter.“ Alle Optionen sollen vorerst auf dem Tisch bleiben.
Die EU-Kommission hatte zuletzt der US-Administration vorgeschlagen, gegenseitig Zölle auf Industriegüter und Autos abzubauen – ein Angebot, das Trump jedoch ablehnte. Als Gegenleistung für Zollerleichterungen fordert Trump bislang verbindliche Energieimporte der EU. Aus Brüssel hieß es jedoch, dass bereits heute die Hälfte des EU-Flüssiggasbedarfs aus den USA gedeckt werde und eine noch stärkere Abhängigkeit nicht akzeptiert werde.
