Nach Ultimatum der Grünen: Klöckner wird sich doch nicht der AfD vorstellen

vor etwa 1 Monat

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Julia Klöckner, die designierte Bundestagspräsidentin der CDU, wird sich vor ihrer Wahl doch nicht der AfD-Bundestagsfraktion vorstellen. Zuvor kündigte sie noch an, genau dies tun zu wollen. „Ich habe angeboten, dass ich mich dem gesamten Parlament vorstelle“, hatte Klöckner auf einer Pressekonferenz gesagt. „Das heißt nicht, dass ich die Inhalte derjenigen teile, wo ich hingehe“, so Klöckner weiter.

Die Grünen reagierten mit deutlicher Kritik auf Julia Klöckners Bereitschaft, sich allen Fraktionen vorzustellen. In einem Schreiben an Klöckner äußerten die Fraktionsvorsitzenden Katharina Dröge und Britta Haßelmann ihre Bedenken. Dabei gingen sie sogar so weit, anzudrohen, sich vor der Grünen-Fraktion nicht vorzustellen zu dürfen, wenn sie sich tatsächlich der AfD vorstellen sollte.

Tatsächlich wird es nun zu keinem Treffen zwischen Klöckner und der AfD kommen. Dies berichtet der RND. Grund sei neben dem Ultimatum der Grünen auch die Terminkollision. Die AfD-Fraktion plante ursprünglich, sich am Dienstagmorgen vor der konstituierenden Sitzung des Bundestags zu treffen. Zu diesem Zeitpunkt nehmen die Unionsabgeordneten jedoch an einem ökumenischen Gottesdienst teil, wodurch Julia Klöckner keine Zeit für einen Besuch gehabt hätte. Daraufhin verlegte die AfD ihre Sitzung auf den Montagabend, was jedoch mit der Fraktionssitzung der SPD kollidierte, zu der Klöckner bereits ihr Kommen zugesagt hatte.

Auch muss die AfD wohl weiter auf die Wahl eines eigenen Bundestagsvizepräsidenten warten. Klöckner erklärte bereits indirekt, sich nicht für die Wahl eines AfD-Bundestagsvizepräsidenten einzusetzen. „Jede Fraktion hat das Recht, eine Vizepräsidentin oder einen Vizepräsidenten zu nominieren“, sagte sie, „aber es ist die Entscheidung jedes und jeder einzelnen Abgeordneten, diesen zu wählen.“

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