Wenige Tage vor dem NATO-Gipfel in Den Haag haben sich die 32 Mitgliedstaaten auf eine massive Erhöhung ihrer Verteidigungsausgaben verständigt. Künftig sollen jährlich mindestens fünf Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) in verteidigungsrelevante Bereiche fließen. Das geht aus einem schriftlichen Beschlussverfahren hervor, dessen Ergebnis der Deutschen Presse-Agentur vorliegt.
Das bisherige Ziel lag bei zwei Prozent des BIP. Die nun vereinbarte Steigerung auf fünf Prozent gilt als historischer Kurswechsel. Die formelle Annahme des Beschlusses ist für den Gipfel in Den Haag vorgesehen.
Von den fünf Prozent sollen mindestens 3,5 Prozent auf klassische Militärausgaben entfallen. Darüber hinaus können künftig auch Mittel für Terrorismusbekämpfung und militärisch nutzbare Infrastruktur angerechnet werden – darunter Investitionen in Bahntrassen, panzertaugliche Brücken oder erweiterte Seehäfen. Die Umsetzung des neuen Ziels soll bis spätestens 2035 erfolgen.
US-Präsident Donald Trump hatte die europäischen NATO-Partner wiederholt zu höheren Verteidigungsausgaben aufgefordert. Er warf ihnen vor, sich zu sehr auf den militärischen Schutz der USA zu verlassen, und drohte mehrfach mit einem Austritt der Vereinigten Staaten aus dem Bündnis, sollte keine Einigung auf das Fünf-Prozent-Ziel erzielt werden.
NATO-GIPFEL: Verbündete folgen Trumps Forderung! Fünf-Prozent-Ziel beschlossen | WELT STREAM
