Unter Robert Habeck, Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz, stiegen die deutschen Wirtschaftsförderungen im Vergleich zu seinem Vorgänger Peter Altmaier deutlich. Laut einer Auswertung von Ministeriumsdaten und einer parlamentarischen Anfrage der Unionsfraktion, die der Welt am Sonntag vorliegt, erhöhte sich die Förderung unter Habeck um beeindruckende 170 Prozent.
Zwischen 2022 und 2024 wurden unter Habeck mehr als 3,2 Millionen Förderbescheide ausgestellt, was mehr als doppelt so viele sind wie in den Jahren 2019 bis 2021 unter Altmaier, der rund 1,6 Millionen Bescheide vergab. Die Gesamtsumme der unter Habeck ausgezahlten Fördermittel beträgt 71,8 Milliarden Euro – eine Steigerung von 170 Prozent im Vergleich zu den 26,5 Milliarden Euro unter Altmaier.
Der durchschnittliche Förderbetrag stieg ebenfalls: Während unter Habeck der Durchschnitt bei etwa 22.500 Euro pro Bescheid liegt, waren es unter Altmaier nur rund 16.600 Euro. Ein weiterer Unterschied zeigt sich in der Struktur der Mittelvergabe: Habeck förderte verstärkt große Projekte, darunter zwei Förderbescheide im Wert von mehr als einer Milliarde Euro, wie zum Beispiel ein Projekt zur Umstellung von Thyssenkrupp auf grünen Wasserstoff. Solche Großprojekte gab es in Altmaiers Amtszeit nicht.
Besonders auffällig ist auch die Anzahl der Bescheide in der Kategorie zwischen 100 Millionen und einer Milliarde Euro. Unter Habeck wurden in dieser Kategorie 52 Bescheide im Gesamtwert von 14,2 Milliarden Euro ausgestellt, während Altmaier nur 11 Bescheide im Wert von 2,6 Milliarden Euro vergab.
Das Wirtschaftsministerium begründet diesen starken Anstieg mit einer zunehmend schwierigen globalen Wirtschaftslage, die „starke staatliche Impulse“ erforderlich gemacht habe. Zwar fielen mit 2020 und 2021 zwei Corona-Jahre bereits in Altmaiers Amtsperiode, jedoch hätten sich unter Habeck mit dem Ukrainekrieg und der Energiekrise neue Herausforderungen ergeben.
