In den ersten neun Monaten dieses Jahres kehrten 4614 abgeschobene Ausländer trotz Einreisesperre und Aufenthaltsverbot illegal nach Deutschland zurück. Das gab die Bundesregierung auf Anfrage des Bundestagsabgeordneten Matthias Helferich (AfD) bekannt.
Im selben Zeitraum wurden 14.718 Ausländer abgeschoben. Das bedeutet, dass summarisch einem Drittel der Abgeschobenen die Rückkehr gelang. Unter ihnen bilden Afghanen die größte Gruppe. Gefolgt von Moldawiern, Syrern und Serben.
„Die tatsächliche Zahl der Rückkehrer könnte noch weit höher liegen“, schreibt die BZ. „Denn die Einreise- und Aufenthaltsverbote werden nach Ablauf einer bestimmten Sperrfrist, die nicht näher angegeben wird, aus dem Ausländerzentralregister gelöscht.“ Dann wisse die Regierung selbst nicht mehr, ob der Migrant ein illegaler Rückkehrer ist oder nicht.
Ausgeflogen – und dann gleich wieder zurück? So wird es parktiziert ...
Von den erfassten Fällen bilden Afghanen mit 443 Personen die größte Gruppe, gefolgt von 431 Moldauern, 385 Syrern und 304 Serben. Damit kommt fast jeder zehnte illegal Eingereiste aus Afghanistan.
Der Bundestagsabgeordnete Helferich kritisierte das bestehende Grenz- und Abschiebesystem. Insbesondere im Zusammenhang mit der Bekämpfung der Clankriminalität in Nordrhein-Westfalen bemängelte er die fehlende präventive Wirkung. Das Landeskriminalamt NRW habe kürzlich festgestellt, dass aufenthaltsbeendende Maßnahmen eine präventive Wirkung auf kriminelle Clanstrukturen haben können. Diese Erkenntnisse, so Helferich, würden jedoch durch die hohe Zahl der Wiedereinreisen konterkariert.
Mehr NIUS:Aus dem Kirchenasyl nach Schweden abgeschoben: Afghane nach zwei Wochen wieder in Deutschland
