Außenministerin Annalena Baerbock scheidet bald aus dem Amt – ihrer politischen Karriere soll das jedoch keinen Abbruch tun. Die Bundesregierung plant, die Grünen-Politikerin als Präsidentin der UN-Generalversammlung in New York vorzuschlagen, berichtet die dpa unter Berufung auf Regierungskreise.
Die Bundesregierung will die Grünen-Politikerin demnach als Kandidatin für den Vorsitz des größten UN-Gremiums in der Sitzungsperiode 2025/26 benennen. Ein entsprechender Kabinettsbeschluss sei demnach auf den Weg gebracht worden, berichtet die Presseagentur.
Der Präsident der UN-Generalversammlung leitet die Sitzungen dieses Gremiums, vergleichbar mit der Rolle eines Parlamentspräsidenten. Der Posten hat wenig echte politische Macht inne und wird nicht von der UN entlohnt. Stattdessen übernimmt der Staat, der die jeweilige Person für den Posten nominiert hat, auch die Zahlung eines Gehaltes. Baerbock hätte so für ein Jahr noch ein vielversprechendes Einkommen auf Kosten des Steuerzahlers sicher.
In der Regel werden für den Job erfahrene Politiker mit Erfahrung in Staatsämtern und Diplomatie ausgewählt: Aktuell ist der ehemalige kamerunische Premierminister Philémon Yang Präsident der Generalversammlung. Baerbock soll ihm nachfolgen, wenn es nach dem Wunsch der Bundesregierung geht.
Baerbock hatte jüngst ihren Rückzug aus der aktiven Bundespolitik verkündet: Sie wolle aus persönlichen Gründen keine Führungsrolle bei den Grünen in der Opposition übernehmen, hatte die Außenministerin erklärt.
