„Zahlencodes, Memes, Handzeichen“ – am Donnerstag hat der Verfassungsschutz Niedersachsen ein neues Video auf X veröffentlicht. Dort warnte man vor „scheinbar harmlose[r]“ Symbolik, auch vor dem OK-Zeichen. Das sei zwar in den meisten Kontexten unproblematisch, doch mittlerweile würde es auch oft von „Rechtsextremen“ gezeigt werden.
Die Geste soll dann „White Power“ bedeuten und die Überlegenheit der „Weißen Rasse“ symbolisieren. „Im Kern“ sei die Geste deshalb „fremdenfeindlich aufgeladen“, erzählt die Moderatorin vom Verfassungsschutz. Außerdem erklärt man den Zuschauern den Ursprung der „rechtsextremistischen“ Geste. Sie sei auf der Plattform 4chan erfunden worden.
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Im Juli hat die Behörde zudem den „Stolzmonat“ zu einer verfassungsfeindlichen Bewegung erklärt. Er sei „demokratiefeindlich und verstößt gegen unser Grundgesetz“, behauptet man damals. Die „Diskriminierung queerer Menschen“, „Nationalismus“ und „die Ablehnung von Werten liberaler Demokratien“ seien „Kernelemente des Stolzmonats“. All diese Behauptungen werden einfach so in den Raum gestellt – ohne irgendeinen Beleg (lesen Sie hier mehr).
Im Oktober letzten Jahres warnte der Verfassungsschutz Niedersachsen auf X zudem vor der Comicfigur „Pepe der Frosch“. Die Figur, die für Memes aller Art genutzt wird, diene laut Erklärvideo als rechtsextremer Code, um Ideologie und Hassbotschaften zu verbreiten (Apollo News berichtete).
