NIUS exklusiv! Scholz-Vertraute sollen Brief mit Wahlleiterin abgestimmt haben, um frühe Neuwahlen zu verhindern

vor 7 Monaten

Blog Image
Bildquelle: NiUS

Brisante Enthüllung aus dem direkten Umfeld von Bundeskanzler Olaf Scholz! Offenbar orchestriert der Kanzler mit engen Vertrauten und SPD-Führung eine massive Medienkampagne unter Ausnutzung von Behörden zum zeitweiligen Machterhalt von Scholz!

Nach NIUS-Informationen haben enge Vertraute von Olaf Scholz die Bundeswahlleiterin Ruth Brand über ihr Umfeld gebeten (bzw. gedrängt), in einem Brief an Scholz vor zu frühen Neuwahlen zu warnen. Scholz' Umfeld stand im direkten Kontakt mit Brand.

Mit dieser Eilmeldung vermeldete der Spiegel die angeblich notwendige Verzögerung von Neuwahlen

Der Brief, der Scholz wenig später erreichte, wurde dann umgehend an den Spiegel durchgestochen und dort per Eilmeldung veröffentlicht. Scholz und seine Vertrauten, so erfuhr NIUS von einem Insider, der direkt mit dem Vorgang befasst war, wollen so Stimmung machen, um eine Vertrauensfrage vor dem 15. Januar und frühere Neuwahlen zu verhindern.

Mit den Worten „Herausforderungen und Risiken einer vorgezogenen Neuwahl“ hat sich die Bundeswahlleiterin an den Kanzler gewendet. Die Aktion soll nach NIUS-Informationen geplant worden sein.

Bei vorgezogenen Neuwahlen im Januar (wie CDU-Chef Friedrich Merz gefordert hat) warnt Bundeswahlleiterin Ruth Brand in ihrem Brief an Scholz vor „unabwägbaren Risiken“. Eine Formulierung, die nach NIUS-Informationen zwischen Scholz-Vertrauten in der SPD und dem Umfeld der Bundeswahlleiterin abgestimmt und dann verschriftlicht und wiederum an Scholz gesandt wurde.

Tatsächlich scheint das umgehende Durchsickern des Briefes an Scholz diese Version zu bestätigen. Zum Briefverkehr des Bundeskanzlers haben nur seine engsten Mitarbeiter Zugang. Briefe, die in solch sensiblen Angelegenheiten wie Sicherheit und Integrität der Bundestagswahlen direkt an den Bundeskanzler gerichtet sind, geraten nie an die Medien und können nur mit Zustimmung von Olaf Scholz selbst „geleaked“ werden, auch wenn dabei penibel darauf geachtet wird, dass Scholz das glaubwürdig dementieren kann.

Persönliche Briefe an den Kanzler bleiben normalerweise persönlich.

Der Informant, der anonym bleiben will, sagt zu NIUS: „Es soll dem Kanzler sehr wichtig gewesen sein, dass dieser Brief möglichst schnell an ihn übermittelt würde.“ Im Kanzleramt widerspricht man dieser Darstellung. Der Brief sei auch an Bundestagspräsidentin Bärbel Bas gegangen, von da an die Fraktionsvorsitzenden und so möglicherweise an den Spiegel. Der Brief sei nur verfasst worden, weil die Bundeswahlleiterin in ernster Sorge sei, ebenso manche Bürgermeister, die nicht so schnell eine Wahl organisieren könnten.

Lesen Sie auch: Vertrauensfrage oder konstruktives Misstrauensvotum? NIUS erklärt, was jetzt alles möglich ist

Publisher Logo

Dieser Artikel ist von NiUS

Klicke den folgenden Button, um den Artikel auf der Website von NiUS zu lesen.

Weitere Artikel